MINSK, 22. Juli (BelTA) – Die Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden (ZWK) will aufgrund der aktuellen epidemiologischen Situation die Zahl der Beobachter in den Wahllokalen reduzieren. Das hat die ZWK in der heutigen Sitzung beschlossen.
Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina schlug vor, die Zahl der in den Wahllokalen anwesenden Wahlbeobachter am Hauptwahltag auf fünf Personen zu senken. Bei der vorzeitigen Stimmabgabe wird empfohlen, dass nur drei Beobachter in einem Wahllokal anwesend sind. „Es handelt sich nur um die Anwesenheit von Beobachtern. Ihre Akkreditierung dauert noch an“, sagte Jermoschina.
Die Vorsitzenden der Wahlbezirkskommission haben eine Liste mit akkreditierten Beobachtern, sie schauen auf das Akkreditierungsdatum und entscheiden über die Zahl der Beobachter in seinem Wahllokal. Wenn ein Beobachter aus irgendwelchen Gründen nicht erscheinen kann, rufen die Vorsitzenden den nächsten Beobachter aus der Liste an und laden ihn oder sie in das Wahllokal ein.“
Sie erinnerte daran, dass das Gesundheitsministerium Empfehlungen entwickelt hat, um während der Präsidentschaftswahlen die Ausbreitung von Atemwegsinfektionen (einschließlich COVID-19) zu verhindern. Empfohlen wird unter anderen, die soziale Distanz bei der Stimmabgabe einzuhalten. Dafür werden in den Wahllokalen Tische und Stühle der Kommissionsmitglieder und der Wahlbeobachter weiter voneinander gestellt. Der Abstand zu den Wählern sollte mindestens 1 Meter sein.
Wie bereits berichtet, hat die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung beschlossen, die Präsidentschaftswahlen am 9. August durchzuführen. Dem Zeitplan zufolge findet die vorzeitige Stimmabgabe vom 4. bis 8. August statt. Es wird erwartet, dass die ZWK die Wahlergebnisse bis spätestens 19. August zusammenfasst. Die zweite Wahlrunde sollte, falls erforderlich, nach dem Plan spätestens in zwei Wochen, d.h. am 23. August, stattfinden.
