MINSK, 6. Dezember (BelTA) - Die Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, haben auf der Sitzung des Obersten Staatsrates am 6. Dezember in Minsk das Sicherheitskonzept des Unionsstaates gebilligt.
Das Dokument wurde vor dem Hintergrund bedeutender Veränderungen der militärischen, politischen und sozioökonomischen Situation in der Region Osteuropa, einschließlich des Unionsstaates, sowie der Verschärfung des Sanktionsdrucks des Westens auf den Unionsstaat und des beispiellosen Informationskrieges gegen die Mitgliedsstaaten erarbeitet.
Das Konzept basiert unter anderem auf den Verfassungen von Belarus und Russland, dem Vertrag über die Gründung des Unionsstaates vom 8. Dezember 1999, dem Nationalen Sicherheitskonzept von Belarus, der Nationalen Sicherheitsstrategie Russlands und der Militärdoktrin des Unionsstaates.
Als strategisches Ziel der Gewährleistung der Sicherheit des Unionsstaates wird der Schutz der lebenswichtigen Interessen des Einzelnen und der Gesellschaft vor inneren und äußeren Bedrohungen erklärt, die darauf gerichtet sind, die nationalen Interessen und die Souveränität zu untergraben, die Integrität der Staaten, die dem Vertrag über die Gründung des Unionsstaates beigetreten sind, zu verletzen und eine Gefahr für den internationalen Frieden und die strategische Stabilität darzustellen.
Die Umsetzung der Bestimmungen des Konzepts erfolgt durch koordinierte organisatorische, militärische, wirtschaftliche, technische und andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit des Unionsstaates.
Das Dokument wurde vor dem Hintergrund bedeutender Veränderungen der militärischen, politischen und sozioökonomischen Situation in der Region Osteuropa, einschließlich des Unionsstaates, sowie der Verschärfung des Sanktionsdrucks des Westens auf den Unionsstaat und des beispiellosen Informationskrieges gegen die Mitgliedsstaaten erarbeitet.
Das Konzept basiert unter anderem auf den Verfassungen von Belarus und Russland, dem Vertrag über die Gründung des Unionsstaates vom 8. Dezember 1999, dem Nationalen Sicherheitskonzept von Belarus, der Nationalen Sicherheitsstrategie Russlands und der Militärdoktrin des Unionsstaates.
Als strategisches Ziel der Gewährleistung der Sicherheit des Unionsstaates wird der Schutz der lebenswichtigen Interessen des Einzelnen und der Gesellschaft vor inneren und äußeren Bedrohungen erklärt, die darauf gerichtet sind, die nationalen Interessen und die Souveränität zu untergraben, die Integrität der Staaten, die dem Vertrag über die Gründung des Unionsstaates beigetreten sind, zu verletzen und eine Gefahr für den internationalen Frieden und die strategische Stabilität darzustellen.
Die Umsetzung der Bestimmungen des Konzepts erfolgt durch koordinierte organisatorische, militärische, wirtschaftliche, technische und andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit des Unionsstaates.
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