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Gesellschaft
14 Dezember 2021, 10:48

Abgeordnete verabschiedeten in zweiter Lesung Gesetzentwurf über Völkermord an belarussischem Volk

MINSK, 14. Dezember (BelTA) - Während der sechsten Sitzung des Repräsentantenhauses der belarussischen Nationalversammlung der siebten Einberufung haben die Abgeordneten den Gesetzentwurf "Über den Völkermord am belarussischen Volk" in zwei Lesungen angenommen.

Der Gesetzentwurf ist von der Abgeordneten des Repräsentantehauses Lilija Ananitsch eingebracht. Dadurch wird zum ersten Mal gesetzmäßig der Völkermord am belarussischen Volk im Großen Vaterländischen Krieg und in den Nachkriegszeiten anerkannt. Darüber hinaus wird die strafrechtliche Verantwortung für die Leugnung des Völkermords am belarussischen Volk eingeführt, die in einer öffentlichen Rede oder in einem gedruckten oder öffentlich ausgestellten Werk oder in den Massenmedien oder im Internet oder in einem anderen öffentlichen Telekommunikationsnetz enthalten ist.

Der Gesetzentwurf enthält auch Bestimmungen, deren Umsetzung auf das Gedenken an die Opfer des Völkermordes abzielt und die Informations-, Bildungs-, Ausbildungs- und Erziehungsarbeit auf ein höheres Qualitätsniveau bringen soll, um eine angemessene moralische und gesellschaftspolitische Haltung der BürgerInnen zu bilden.

Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist zukünftig von einer wichtigen politischen Bedeutung. Er muss im historischen Gedächtnis eine gerechte Einschätzung der von den Nazis und ihren Helfern auf belarussischem Boden begangenen Gräueltaten verankern und wird ein Tribut an die Erinnerung der Nachkommen sein.

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