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26 September 2022, 16:24

Abkommen über Schutz von Rechten an geistigem Eigentum in Internet wird in EAWU entwickelt

MOSKAU; 26. September (BelTA) – Im Rahmen der EAWU wird es an einem Abkommen über den Schutz der Rechte am geistige Eigentum im Internet gearbeitet. Diese Erklärung hat Bakytschan Sagintajew, Mitglied des Kollegiums (Minister) für Wirtschaft und Finanzpolitik der Eurasischen Wirtschaftskommission, auf dem zehnten Internationalen Forum "Anti-Counterfeiting", das heute in Bischkek eröffnet wurde, abgegeben, wie man im Pressedienst der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) gegenüber BELTA mitteilt.

"In den EAWU-Ländern werden ständig Markttrends, einschließlich derer, die sich auf die Digitalisierung, Einführung künstlicher Intelligenz, Anwendung digitaler Geschäftsmodelle und Entwicklung des elektronischen Handels beziehen, analysiert. Berücksichtigend die Entwicklungen arbeitet die Wirtschaftskommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an einem Abkommen zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum im Internet. Der Entwurf des Abkommens sieht insbesondere die Einführung eines Mechanismus zur Sperrung illegaler Inhalte in Gerichts- und Ermittlungsverfahren, Einbeziehung von Informationsvermittlern in den Prozess der Unterdrückung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums sowie die Festlegung nationaler Rechtsvorschriften der EAWU-Länder vor, die für die Verweigerung des Zugangs zu illegalen Inhalten zuständig sind", so die Eurasische Wirtschaftskommission.

"Bei der Entwicklung von Konzepten zum Schutz des geistigen Eigentums im Internet müssen die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden, damit keine unangemessenen Hindernisse für die Geschäftstätigkeit von Rechteinhabern, Besitzern von Internetressourcen und Informationsvermittlern entstehen", betonte Bakytschan Sagintajew.

Darüber hinaus befasst sich die EAWK damit, günstige Bedingungen für die Entwicklung eines fairen elektronischen Handels in der EAWU zu schaffen, die notwendigen Zollmaßnahmen zu entwickeln, die Kennzeichnungs- und Rückverfolgungsmechanismen zu verbessern und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbraucherrechte zu schützen und den Zugang gefälschter Produkte zum Binnenmarkt der Wirtschaftsunion zu begrenzen. Bakytschan Sagintajew nannte die folgenden Daten in seinen Beitrag: „Das Volumen der entdeckten gefälschten Waren in der EAWU stieg im Jahr 2021 um 33 % und belief sich auf mehr als 18 Millionen Einheiten.“

Das Internationale Forum "Anti-Counterfeiting" ist die größte internationale Plattform für einen konstruktiven Dialog zwischen Vertretern der Behörden, der Wirtschaft, Wissenschaft, von Rechteinhabern, Herstellern, Autoren und der Öffentlichkeit. Auf der Konferenz werden Vorschläge zur Verbesserung der Bekämpfung von Ausbreitung gefälschter Waren, zum Schutz der Rechte auf geistiges Eigentum, zur Bildung eines zivilisierten Marktes für Waren und Dienstleistungen, aber vor allem in den EAWU-Mitgliedstaaten erörtert und erarbeitet. Das Forum wird jedes Jahr abwechselnd in einem EAWU-Land, das den aktuellen Vorsitz im Euraischen Zwischenstaatlichen Rat innehat, abgehalten. Das Forum in Bischkek wird von der Eurasischen Wirtschaftskommission, dem kirgisischen Ministerkabinett und der Anti-Counterfeiting International Association organisiert.

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