MINSK, 20. September (BelTA) – Die Allbelarussische Volksversammlung ist der Garant für Stabilität und bürgerliche Eintracht im Land. Das sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) von Belarus Igor Karpenko in der Plenarsitzung der internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz „Internationale Standards im Wahlprozess: Erfahrungen und Entwicklungsperspektiven“.
„Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen die Themen Sicherheit und Digitalisierung des Wahlprozesses, Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Wahlen und juristische Ausbildung junger Menschen. Die Relevanz dieser Themen ist unbestritten, und sie alle werden im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Wahlsouveränität betrachtet. Es ist kein Zufall, dass sich dieser Begriff im Nationalen Sicherheitskonzept der Republik Belarus als unveräußerliches und ausschließliches Recht des Staates widerspiegelt, Wahlen und Referenden unabhängig und eigenständig zu organisieren und abzuhalten, um die Ausübung der vollen Macht und Wahlfreiheit des Volkes unter dem Vorrang der Verfassung der Republik Belarus und der nationalen Gesetzgebung zu gewährleisten und eine Einmischung in den Wahlprozess zu verhindern“, sagte Igor Karpenko.
Die gesetzlich festgelegten Befugnisse des neuen Verfassungsorgans - der Allbelarussischen Volksversammlung als Garant der Stabilität und des zivilen Friedens im Land - werden dazu beitragen, die Wahlsouveränität zu bewahren und zu gewährleisten. Die Bildung der Allbelarussischen Volksversammlung hat tiefe historische Wurzeln und geht auf die Wetsche-Traditionen des Fürstentums Polozk zurück, berücksichtigt die Erfahrungen der bäuerlichen Gemeinschaft, Formen der städtischen Selbstverwaltung und des frühen Parlamentarismus, die Tätigkeit der Sowjets und des Kongresses der Volksabgeordenten“, sagte der ZWK-Leiter.
Abonnieren Sie uns auf
