Belarus hat seine Unabhängigkeit, Souveränität und wirtschaftliche Stabilität bewahrt – trotz weitreichender Sanktionen des Westens. So kommentierte Sergej Ratschkow, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Rates der Republik für internationale Angelegenheiten und nationale Sicherheit, die aktuelle Situation im Land. Er teilte seine Meinung über die wichtigsten Errungenschaften unseres Landes in den zwei Jahren nach der Präsidentschaftswahl 2020 und über die Veränderungen, für die Belarus unter anderen politischen Umständen Jahrzehnte gebraucht hätte.
Auch unter harten Sanktionen hat Belarus eine stabile und nachhaltige Wirtschaft beibehalten
Sergej Ratschkow äußerte sich zuversichtlich, dass es zu den wichtigsten Errungenschaft der letzten zwei Jahre nach den Präsidentschaftswahlen gehört, dass Belarus ein unabhängiger, souveräner, friedlicher und wirtschaftlich stabiler Staat geblieben ist. Ungeachtet der Sanktionen, die der Westen gegenüber Belarus eingeführt hat.
Der Staat hat seine sozialen Verpflichtungen in allen Bereichen - Bildung, Gesundheitswesen, soziale Sicherheit, Kultur und Sport - erfüllt.
„Unsere Menschen haben die Schwierigkeiten nicht, mit denen sich heute zum Beispiel die Bürger in Industrieländern konfrontiert sehen: sinkendes Einkommensniveau, Arbeitslosigkeit, hohe Sterblichkeitsrate durch Coronavirus-Infektionen, mangelnde Lebensmittel, Trinkwasser und Strom“, sagte er.
Der politische Prozess wird auf evolutionäre Weise neu formatiert und intensiviert
„Wir haben unsere Verfassung aktualisiert. Sie wurde auf der Grundlage der belarussischen Staatlichkeit, der Werte und Traditionen unseres Volkes geschrieben. Und wir setzen große Hoffnungen darauf“, so Sergej Ratschkow. „Belarus hat der ganzen Welt ein Beispiel für eine konstruktive, ruhige und durchdachte Umsetzung der Verfassungsreform im Rahmen eines zivilisierten politischen Prozesses gegeben. Dass die Allbelarussische Volksversammlung den Verfassungsstatus erhalten hat und die Befungnisse unter Staatsbehörden neu aufgeteilt wurden, zeugt von einer fortschreitenden Entwicklung des politischen Systems unseres Landes.“
Seiner Ansicht nach war die Diskussion über die Änderungen des belarussischen Grundgesetzes wirklich ein landesweites Anliegen. Die gesunden patriotischen Kräfte, die zum Kern der modernen Zivilgesellschaft wurden, waren besonders aktiv.
Die nationale Sicherheit und ihre wichtigsten Komponenten - Verteidigungsfähigkeit und öffentliche Sicherheit - wurden gestärkt
„Der groß angelegte hybride Krieg, den der kollektive Westen gegen unser Land entfesselt hat, hat die Einführung wesentlicher Änderungen in der Gesetzgebung über nationale Sicherheit erforderlich gemacht. Mehr als 20 Gesetzgebungsakte wurden schnell entwickelt und verabschiedet, um die militärische Sicherheit und die öffentliche Ordnung zu verbessern“, betonte der Senator.
Zu den wichtigsten Dokumenten gehören der Erlass über den Schutz der Souveränität und der verfassungsmäßigen Ordnung sowie das Gesetz zur Änderung der Gesetze über die nationale Sicherheit der Republik Belarus.
Die Informationsarbeit wurde umgebaut und intensiviert
Sergej Ratschkow machte darauf aufmerksam, dass sich die Arbeit der Massenmedien erheblich verändert hat. Die Berichterstattung wurde aktueller, aggressiver und „bissiger“. Es gibt mehr Meinungsartikel, Autorenprogramme im TV, der Kreis der Experten hat sich erweitert. Staatliche Stellen sind in den sozialen Netzwerken stärker vertreten.
Auf Anweisung des Staatsoberhauptes wurde die Gesellschaft „Snanije“ neu gegründet, um Informationsveranstaltungen methodisch fundiert und interaktiv durchzuführen. Das Format der Dialogplattformen, das während der landesweiten Diskussion über die Verfassungsänderungen eingesetzt wurde, hat sich bewährt.
Bei Treffen mit Arbeitskollektiven und den Menschen vor Ort haben Vertreter der Staatsmacht, Experten und Parlamentarier nicht nur informiert, sondern trugen dazu bei, die Menschen zusammenzubringen und ihnen zu helfen, die Ereignisse im Land und in der Welt zu verstehen.
Bildung und patriotische Erziehung wurden verbessert
Nach Ansicht von Sergej Ratschkow haben die Ereignisse des Jahres 2020 die Defizite in der Bildung und Erziehung nicht nur der jungen Menschen, sondern der gesamten Bevölkerung unseres Landes aufgezeigt.
„Deshalb wurde die Arbeit so schnell wie möglich abgeschlossen und das aktualisierte Bildungsgesetz wurde von der Nationalversammlung angenommen. Das Dokument enthält Bestimmungen zur Verbesserung der Effizienz, Qualität und Zugänglichkeit der Bildung. Es wurde unter anderem festgelegt, dass die allgemeine mittlere Bildung für alle gilt, dass die Abschlussprüfungen in den einzelnen Fächern als zentrale Prüfung abgenommen werden und andere Normen unter Berücksichtigung moderner Trends im Bildungsprozess verbessert werden“, betonte der Senator.
Mit den Gesetzen „Über die Verhinderung der Rehabilitierung des Nationalsozialismus“ und „Über den Völkermord am belarussischen Volk“ sowie mit der Einführung des Tages der nationalen Einheit wurden die politischen, ideologischen und rechtlichen Grundlagen für die intensive Arbeit zur patriotischen Erziehung geschaffen.
„Als einen wichtigen Schritt zum Verständnis der Ereignisse von 2020 und zur Bewältigung des unverhohlenen informationellen, politischen und wirtschaftlichen Drucks des Westens sehe ich das vom Ministerrat angenommene Programm zur patriotischen Erziehung der Bevölkerung der Republik Belarus für die Jahre 2022-2025. Das Ziel des Programms ist die Verbesserung der staatlichen Politik der patriotischen Erziehung durch Bildung einer nationalen Identität auf der Grundlage einheitlicher Werte (Streben nach Frieden und Unabhängigkeit, Gerechtigkeit, Einheit, Entwicklung), des Stolzes auf das eigene Land, seine Geschichte und Kultur, Errungenschaften in Wirtschaft, Wissenschaft und Sport, Bereitschaft zur Verteidigung der Unabhängigkeit von Belarus. Es ist symbolisch, dass das Programm im Jahr der historischen Erinnerung verabschiedet wurde, das eine ernsthafte Arbeit an der patriotischen Erziehung unserer Bürger ausgelöst hat“, sagte Sergej Ratschkow.
Nach Ansicht des Senators gibt es noch viel zu tun, um die belarussische Staatlichkeit zu erhalten und zu stärken, die Wirtschaft zu entwickeln, die Lebensqualität der Bürger zu verbessern und die Zukunft unseres Landes zu sichern. Die Hauptsache ist, dass wir uns zusammenschließen und hart arbeiten.
