MINSK, 11. Oktober (BelTA) – Der Rat der GUS-Innenminister ist heute zu einer Sitzung zusammengekommen. Daran nahmen Delegationen der Innenministerien von Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan sowie Vertreter des GUS-Exekutivausschusses und des GUS-Antiterrorismuszentrums teil. Die Sitzung fand im Format einer Videokonferenz statt, teilte das GUS-Exekutivkomitee mit.
In seiner Eröffnungsansprache wandte sich Leiter des Departements für Sicherheitszusammenarbeit und Bekämpfung von Herausforderungen und Bedrohungen Alexander Burow an die Sitzungsteilnehmer und machte darauf aufmerksam, dass die dreißigjährige Erfahrung der GUS zeige, dass Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung solidarische Interessen und vorrangige Aufgaben der GUS seien. „Im vergangenen Zeitraum wurden gerade im Bereich der Sicherheit zwei grundlegend wichtige Aufgaben erfolgreich gelöst. Erstens wurde eine Reihe wichtiger Vereinbarungen und Programme zur gemeinsamen Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen angenommen, die sich entsprechend den Anforderungen und Bedürfnissen der Zeit weiterentwickeln. Zweitens wurde ein mehrformatiges GUS-Behördennetz eingerichtet, das die Koordinierung der Zusammenarbeit der zuständigen Behörden im Bereich der Sicherheit und der Strafverfolgung gewährleistet“, sagte Alexander Burow.
Insgesamt standen 14 Punkte auf der Tagesordnung der Sitzung. Sie bezogen sich auf die Zusammenarbeit zwischen den Innenministerien der GUS-Staaten, Zustand und Entwicklungsperspektiven der Basisorganisationen im Bereich der Verbrechensbekämpfung, Zusammenarbeit bei der Verhinderung von Straftaten, die unter Verwendung der Blockchain-Technologie und der Kryptowährung begangen werden. Weitere Themen der Sitzung waren der Aufbau von Kooperationskapazitäten zur Aufklärung von Straftaten im Bereich der Informationstechnologien, Internetbetrug, Zusammenarbeit zur Prävention der Kriminalität der Minderjährigen.
Zur Diskussion standen Fragen der Vorbereitung des Entwurfs des zwischenstaatlichen Programms der gemeinsamen Maßnahmen gegen die Kriminalität für die Jahre 2024-2028 und der Ausarbeitung des Dokuments besprochen, das die Ordnung der Entgegennahme und der Bereitstellung der in den Informationsdatenbanken der Innenministerien der GUS-Staaten enthaltenen Informationen im Bereich der Bekämpfung des Kraftfahrzeugdiebstahls regelt.
Der Rat hat auch die Einrichtung einer Gedenktafel des GUS-Rates der Innenminister „Für Stärkung der Zusammenarbeit“ in Erwägung gezogen.
Es wurde beschlossen, dass die nächste Sitzung des GUS-Innenministerrates im September 2022 in Kirgisistan stattfinden wird.
