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12 Juli 2024, 13:27

„Charakter gezeigt“: Über schicksalhafte Wahlen und Lukaschenkos erste Entscheidungen

Am 10. Juli 1994 fanden in Belarus die ersten schicksalhaften Präsidentschaftswahlen statt.

Der Ausgang des zweiten Wahlgangs war so ungewiss, dass man dem Rivalen Lukaschenkos Wjatscheslaw Kebitsch damals vorgeschlagen hat, an den Prozenten herumzudrehen in der Hoffnung, dass der Abstand gering sein würde. Aber sie hatten nicht mit einer solch ohrenbetäubenden Niederlage auf „ihrem“ Feld gerechnet....

Als der ehemalige Premierminister am Sonntagabend das vorläufige Wahlergebnis erfuhr, wurde er traurig und begab sich, nachdem er alles verstanden hatte, in das Mascherow-Haus tief in der Beloweschskaja Puschtscha, wo er einige Tage am Seeufer verbrachte, während die endgültige Auszählung der Stimmen stattfand.

In der Zwischenzeit hat Lukaschenkos Team vor Ort in den Regionen „Impulse“ erhalten, wenn man die Stimmung der Wähler und die respektvolle Haltung der Mitglieder der lokalen Wahlkommissionen betrachtet. Es ist bezeichnend, dass der Abgeordnete Alexander Lukaschenko mit seinen Söhnen in Schklow abgestimmt hat.

Als sie am Montag, dem 11. Juli, nach Minsk zurückkehrten und mit einem engen Freund in der Nähe des Gorki-Parks spazieren gingen, kamen sie in Trainingsanzügen zur Residenz in der Bronewoi-Gasse. Der Freund scherzte: „Wir werden gewinnen. Dann ziehen wir Anzüge und Krawatten an und werden hier hausen.“ Lukaschenko unterbrach ihn scharf: „Mach keine solchen Witze mehr. Wir können so viel Stimmen bekommen, dass wir uns darüber nicht freuen werden!“

Wie immer sah er den Dingen auf den Grund. Schließlich wurde die Zentrale Wahlkommission und ihre Filialen vor Ort so zusammengesetzt, dass dort Menschen waren, die ihn nicht mochten. Es gab Provokationen, Drohungen und sogar Attentatsversuche, und nach den Wahlen auch noch Proteste.

Der Abgeordnete Alexander Lukaschenko wusste von einer soziologischen Untersuchung, die im Auftrag einer US-Informationsagentur gemacht wurde. Was darin stand, war ihm nur im Allgemeinen bekannt. Schließlich hatten die Auftraggeber das Recht auf Geheimhaltung der Daten.

Lukaschenko glaubte diesen Ergebnissen. Und  als er Präsident wurde, lud er amerikanische Soziologen ein.

Während des Wahlkampfes arbeiteten sie einen ganzen Monat lang systematisch und professionell. Das Ranking war sehr dynamisch. Zunächst lag Lukaschenko mit etwa 25 Prozent hinter Kebitsch. In der Mitte des Wahlkampfes waren die beiden fast gleichauf - 42 % zu 43 %. Doch nach der erfolglosen schwarzen PR über eine Stewardess namens Schanna, die von Kebitschs Team organisiert wurde, und nach den Schüssen in der Nähe von Liozno am 17. Juni lag Lukaschenko mit 83-85% (mit einem Stichprobenfehler von 1%) deutlich vorne. Die schwarze PR hatte den gegenteiligen Effekt - die Wähler glaubten nicht daran und entschieden sich massenhaft für Lukaschenko.

Kebitschs Team wusste, wie es um die Wahlergebnisse stand. Aber der Kandidat selbst orientierte sich nur schlecht in den Zahlen und ruhte auf dem Thron der Unwissenheit.

PR und Wahltechnologien sind eine Wissenschaft. Der Präsident wurde Batjka (dt. Vater) in der schwierigsten Situation, noch VOR den Wahlen! Gewinner werden bekanntlich nicht verurteilt. Sie werden nur beneidet und verleumdet. Ein billiges Maß an Bewunderung hat Batjka immer angewidert. Er hat auch keine Unterwürfigkeit geduldet.

Das Protokoll über die Ergebnisse der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen der Republik Belarus, das von allen Mitgliedern der Zentralen Wahlkommission unterzeichnet wurde, erschien am 15. Juli 1994.

Am Tag zuvor fand in der Regierungsresidenz „Saslawl“ das erste Treffen fast aller Mitglieder des Präsidententeams statt, das von den früheren Behörden nicht genehmigt worden war. Bei diesem Treffen sagte ein Abgeordneter arrogant: „Nun, Sascha, vergiss nicht, wer dich zum Präsidenten gemacht hat!“ Sofort wurde vielen klar, dass Lukaschenkos Schicksal nicht einfach sein würde.

Batjka zeigte seinen Charakter sofort, noch vor der Amtseinführung, ab der die Amtszeit des Präsidenten gezählt wird. Das erste Dokument, das den Titel und die Unterschrift des Präsidenten trug, war kein Dekret, das Dekret Nr. 1 erschien später, am 22. Juli 1994, nach der Inauguration im Saal des Obersten Sowjets, der einem zischenden Terrarium mit der Opposition glich.... Am 16. Juli 1994 unterzeichnete der Präsident ein Telegramm zur Ausführung an die Mitglieder der Regierung und die Vorsitzenden der Abgeordnetensowjets.

Sein Telegramm und die Form der Übermittlung sprechen Bände. Der Stil der Arbeit war sofort ersichtlich: „Unverantwortliche Schritte, die in letzter Zeit von der Regierung unternommen wurden, haben die Lage der Volkswirtschaft stark verschlechtert, die öffentliche Verwaltung desorganisiert und sich äußerst negativ auf den Zustand der Exekutiv-, Produktions- und Finanzdisziplin ausgewirkt. Die Leiter der Ministerien und Abteilungen, die Exekutivkomitees der Sowjets auf allen Ebenen haben die Kontrolle über die Tätigkeit der staatlichen Unternehmen und Organisationen praktisch aufgehoben. Unter den gegenwärtigen Umständen fordern wir von Ihnen sofortige praktische Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Disziplin in den Ihrer Zuständigkeit unterstehenden Branchen und Regionen. Präsident der Republik Belarus A. Lukaschenko.“

Es war notwendig, das zu korrigieren, was die vorherige Staatsmacht hinterlassen hat.

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