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Gesellschaft
23 Dezember 2021, 15:21

„Der wahre Geist der Volksherrschaft“: Natalja Kotschanowa über aktualisierten Verfassungsentwurf

MINSK, 23. Dezember (BelTA) – Der erneuerte Entwurf der belarussischen Verfassung, der in den nächsten Tagen zur öffentlichen Diskussion gestellt wird, ist vom wahren Geist der Volksherrschaft geprägt. Das erklärte die Vorsitzende des Rates der Republik der Nationalversammlung Natalja Kotschanowa heute vor Journalisten.

„Meines Erachtens haben wir einen guten Entwurf der neuen Verfassung vorgelegt bekommen. Wir haben immer behauptet, dass auch das aktuelle Grundgesetz eine der weltweit stärksten Verfassungen ist. Das ist wahr. Das sagen auch die anderen. Weil diese Verfassung für Belarussen gemacht wurde“, sagte Natalja Kotschanowa.

Die Vorsitzende des Rates der Republik sagte, sie habe als Mitglied des Verfassungsausschusses und der Arbeitsgruppe für die Nacharbeitung des Verfassungsentwurfes am Grundgesetz mitgewirkt. „Wir haben versucht, die besten Traditionen der alten Verfassung aufrechtzuerhalten. Sie war geprägt vom wahren Geist der Volksherrschaft. Hier stehen Menschen im Mittelpunkt, soziale Unterstützung, sozialer Schutz der Bevölkerung“, betonte die Ratsvorsitzende.

Dass die Allbelarussische Volksversammlung einen verfassungsrechtlichen Status bekommt, ist ein gutes Beispiel für die Integration eines seriösen demokratischen Instituts in die geltende Machtvertikale.

Der erneuerte Verfassungsentwurf wird in der nächsten Woche zur öffentlichen Diskussion gestellt. „Man möchte sehr, dass jeder Mensch im Land versteht, dass es sich um ein Gesetz handelt, dass die weitere Entwicklung der Gesellschaft bestimmen wird. Man möchte, dass man dieses ernst wahrnimmt. Man möchte auch, dass sich unsere Staatsbürger sehr aktiv an der Diskussion über diese Verfassung beteiligen“, sagte sie.

Das Projekt der neuen Verfassung zielt auf die Aufrechterhaltung eines starken prosperierenden Staates ab, bemerkte Natalja Kotschanowa.

„Die Menschen in Belarus haben die Verantwortung für ihr eigenes Leben und das ihrer Kinder, für die Zukunft des Landes zu tragen. Die Verfassung gibt jedem die Möglichkeit dafür. Sie verkörpert Frieden, Harmonie und Stabilität.“

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