MINSK, 20. Januar (BelTA) – Die Gewährleistung der Sicherheit bei der Organisation von Wahlen ist eine Priorität. Das erklärte der Leiter des Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit und Wahlprozesse an der Verwaltungsakademie des Präsidenten der Republik Belarus und Mitglied des Wissenschafts- und Expertenrates bei der Zentralen Wahlkommission (ZWK) von Belarus Andrej Beljakow.
„Was die Sicherheit anbelangt, so schenken alle Länder der Welt dieser Frage große Aufmerksamkeit. Und wir können sagen, dass in der Gesetzgebung aller Länder die Gewährleistung der Sicherheit, insbesondere während der Wahlperiode, eine Priorität darstellt. In vielen Staaten werden Straftaten oder Verstöße im Zusammenhang mit der Wahlgesetzgebung als Angriff auf die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes betrachtet. Und natürlich ist die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger und die Rechtmäßigkeit der Wahlen eine zentrale Aufgabe für die Staatsorgane“, so der Leiter des Zentrums.
Andrej Beljakow wies darauf hin, dass in einigen Ländern das Innenministerium die Hauptverantwortung für die Organisation von Wahlen trägt. „Beispiele hierfür sind Frankreich, Italien, die Niederlande und Belgien, wo das Innenministerium nicht nur für die Sicherheit der Bürger, sondern für den gesamten Wahlprozess zuständig ist. All dies zielt darauf ab, dass sich die Bürger während der Wahlen absolut sicher fühlen. Übrigens ist diese Norm auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert“, fügte er hinzu.
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