MINSK, 18. Juni (BelTA) - Die belarussischen Entscheidungen im Bereich der Verteidigung und Sicherheit sind so weit wie möglich mit der Gesellschaft abgestimmt und werden von den Herausforderungen und Bedrohungen diktiert, denen unser Land ausgesetzt ist. Diese Meinung vetrat Alexander Schpakowski, Gesandter Botschaftsrat der belarussischen Botschaft in Russland und Abgeordneter der Repräsentantenkammer, in der aktuellen Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem Youtube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA.
"Die Republik Belarus hat den Status der Nuklearwaffenfreiheit mit gebrochenem Herzen aufgegeben. Um ehrlich zu sein, ist uns diese Entscheidung nicht leicht gefallen. Sowohl für die Mitglieder der Verfassungskommission, die diese Neuerung vorgeschlagen haben, als auch für den Präsidenten, der die Relevanz unserer Vorschläge auf der Grundlage der internationalen Situation in der Welt und insbesondere um Belarus herum bewertet hat. Es war nicht leicht für diejenigen, die den neuen Verfassungsentwurf und die grundlegenden Änderungen in unserer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterstützt haben", sagte Alexander Schpakowski.
Man sei davon ausgegangen, so der Experte, dass die entstehende Situation bestimmte präventive Abschreckungsmaßnahmen erforderlich machen könnte. "In diesem Zusammenhang wurde der Prozess der Verfassungsänderungen eingeleitet, gefolgt von der Aktualisierung der Militärdoktrin und des nationalen Sicherheitskonzepts. Diese Gesetzesentwürfe wurden mit größtmöglicher Transparenz und Legitimität angenommen, indem eine breite öffentliche Debatte organisiert und sie von der Allbelarussischen Volksversammlung verabschiedet wurden, in der möglichst viele Schichten der belarussischen Gesellschaft vertreten sind", betonte er.
Alexander Schpakowski wies darauf hin, dass die öffentliche Diskussion und Verabschiedung solcher Beschlüsse nicht in jedem Land zu beobachten ist. Zur Bestätigung seiner Worte führte er Finnland an, das in den Nachkriegsjahren sein wirtschaftliches und politisches Kapital durch eine Politik der Neutralität erwarb.
"Jetzt hat es beschlossen, diese Neutralitätspolitik aufzugeben, ohne die Gesellschaft zu fragen, und sich dem Nordatlantischen Bündnis anzuschließen. In der Tat ist das Land Teil der Brzezinski-Kette geworden. Eine Gruppe aggressiver Länder um Russland herum, die mit den Waffen rasseln. Es ist klar, dass dies auf Veranlassung der westlichen Oberherren geschieht, aber es sieht so aus, als ob die Politiker dieser Staaten unsere Region auf unverantwortliche Weise in den Krieg treiben", so der Experte.
Belarus gehe in dieser Hinsicht anders vor: "Unsere Entscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit werden so weit wie möglich mit der Gesellschaft abgestimmt und basieren auf den Herausforderungen und Bedrohungen, denen Belarus gegenübersteht. Strategisch sind wir bereit. Und die Stationierung von Atomwaffen in unserem Land ist eine Antwort auf die beispiellose Verstärkung der militaristischen Politik in der Ostsee-Schwarzmeer-Region durch die NATO-Staaten und ihre Verbündeten".
"Die Republik Belarus hat den Status der Nuklearwaffenfreiheit mit gebrochenem Herzen aufgegeben. Um ehrlich zu sein, ist uns diese Entscheidung nicht leicht gefallen. Sowohl für die Mitglieder der Verfassungskommission, die diese Neuerung vorgeschlagen haben, als auch für den Präsidenten, der die Relevanz unserer Vorschläge auf der Grundlage der internationalen Situation in der Welt und insbesondere um Belarus herum bewertet hat. Es war nicht leicht für diejenigen, die den neuen Verfassungsentwurf und die grundlegenden Änderungen in unserer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterstützt haben", sagte Alexander Schpakowski.
Man sei davon ausgegangen, so der Experte, dass die entstehende Situation bestimmte präventive Abschreckungsmaßnahmen erforderlich machen könnte. "In diesem Zusammenhang wurde der Prozess der Verfassungsänderungen eingeleitet, gefolgt von der Aktualisierung der Militärdoktrin und des nationalen Sicherheitskonzepts. Diese Gesetzesentwürfe wurden mit größtmöglicher Transparenz und Legitimität angenommen, indem eine breite öffentliche Debatte organisiert und sie von der Allbelarussischen Volksversammlung verabschiedet wurden, in der möglichst viele Schichten der belarussischen Gesellschaft vertreten sind", betonte er.
Alexander Schpakowski wies darauf hin, dass die öffentliche Diskussion und Verabschiedung solcher Beschlüsse nicht in jedem Land zu beobachten ist. Zur Bestätigung seiner Worte führte er Finnland an, das in den Nachkriegsjahren sein wirtschaftliches und politisches Kapital durch eine Politik der Neutralität erwarb.
"Jetzt hat es beschlossen, diese Neutralitätspolitik aufzugeben, ohne die Gesellschaft zu fragen, und sich dem Nordatlantischen Bündnis anzuschließen. In der Tat ist das Land Teil der Brzezinski-Kette geworden. Eine Gruppe aggressiver Länder um Russland herum, die mit den Waffen rasseln. Es ist klar, dass dies auf Veranlassung der westlichen Oberherren geschieht, aber es sieht so aus, als ob die Politiker dieser Staaten unsere Region auf unverantwortliche Weise in den Krieg treiben", so der Experte.
Belarus gehe in dieser Hinsicht anders vor: "Unsere Entscheidungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit werden so weit wie möglich mit der Gesellschaft abgestimmt und basieren auf den Herausforderungen und Bedrohungen, denen Belarus gegenübersteht. Strategisch sind wir bereit. Und die Stationierung von Atomwaffen in unserem Land ist eine Antwort auf die beispiellose Verstärkung der militaristischen Politik in der Ostsee-Schwarzmeer-Region durch die NATO-Staaten und ihre Verbündeten".
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