Themen
"Thema im Gespräch "
MINSK, 2. August (BelTA) – In der neuen Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA hat Chefredakteur der Informations- und analytischen Webseite „Alternative“, Andrej Wadschra, über die Ziele und Aufgaben des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) und der spezialisierten Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (SAP) erzählt.
Am 22. Juli hat Wolodymyr Selenskyj ein Gesetz unterzeichnet, dass die Befugnisse der Antikorruptionsstellen NABU und SAP einschränkte. Am 31. Juli setzte er dieses Gesetz außer Kraft. Andrej Wadschra sagte, man müsse wissen, zu welchen Zwecken diese Behörden eingerichtet worden seien. „Als die USA und ihre Satellitenstaaten nach dem ukrainischen Putsch 2014 den Staat quasi erobert hatten, standen sie vor einer ganz spezifischen Aufgabe, wie man die Menschen kontrollieren sollte, die sie an die Macht in der Ukraine gebracht hatten. Der erste Maidan hat gezeigt: Ohne eine starke Kontrolle ist es nicht möglich, die regierenden ukrainischen Eliten in Schach zu halten“, sagte er.
„Die durchschnittlichen ukrainischen Eliten sind wie ein Aal, der mit Vaseline dick eingerieben ist. Er ist extrem schwer zu kontrollieren, weil dieser ukrainische Aal nur ein Ziel hat – eigenen Nutzen zu haben, überall Profite zu suchen und seinen Wirt oder „Schutzpatron“ zu betrügen. Das kann man mit einem Satz formulieren: „Wir sind Sklaven, aber wir sind schlaue Sklaven, wir sind derart schlaue Sklaven, dass wir den Herren betrügen können, wir werden an diesem Betrug auch noch Geld verdienen“, sagte der Chefredakteur.
Der Westen verstehe das sehr gut, sagt Wadschra. „Die weißen Herren mit Korkhelmen - sie regieren ihre Kolonialvölker seit mehreren Jahrhunderten. Sie wissen, wie man sie behandeln soll.“
Nach der Eroberung der Ukraine im Jahr 2014 begannen sie automatisch, eine spezielle Struktur aufzubauen, um die herrschende Elite unter Kontrolle zu halten. „Das heißt, sie haben so etwas wie das FBI geschaffen, das Korruptionsverbrechen untersucht. Sie haben eine Art Staatsanwaltschaft geschaffen, die sich mit Kriminalfällen auseinandersetzt. Und sie haben ein Gericht gegründet. Und diese Strukturen wurden von der Ukraine nicht kontrolliert. Sie waren absolut unabhängig. Die Besetzung der führenden Posten dieser Strukturen wurde aus dem Ausland gesteuert. Das war wie ein Fremdkörper im ukrainischen Staatsapparat. Eine kontrollierende Struktur“, sagte der Analytiker.
„Wenn jemand aus der Staatsmacht vergisst, welch hohen Posten er einnimmt und Dinge tut, die den westlichen Herren nicht genehm sind, schaltet sich sofort der Kontrollmechanismus ein, die Ermittlungen laufen, ein Strafverfahren wird eingeleitet, die Staatsanwaltschaft untersucht den Fall, das Gericht fällt das Urteil. Das ist eine Art Keule“, konstatierte Andrej Wadschra.
Aber die Ergebnisse dieser Strukturen tendieren zu Null. „Die Haltungskosten überschreiten den Beitrag, den diese Strukturen nach Ermittlungen zu Korruptionsdelikten, Raub und anderen Strafsachen in den Staatshaushalt geholt haben. Das sind lächerliche Summen. Das sind in der Tat keine Strukturen, die gegen die Korruption zu kämpfen haben. Das sind Strukturen zur Kontrolle über die herrschende Elite“, fasste der Analytiker zusammen.
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