MINSK, 3. Juni (BelTA) – Der belarussische Premierminister Roman Golowtschenko wird am 3. und 4. Juni an der Sitzung des Eurasischen Regierungsrates in Neswisch teilnehmen.
Nach Angaben des Pressedienstes der Regierung ist ein Teil des Programms im chinesisch-belarussischen Industriepark Great Stone geplant, darunter der Besuch der internationalen Fachausstellung Belagro-2024 durch die Regierungschefs. Darüber hinaus wird eine Plenarsitzung zum Thema „Ernährungssicherheit der Eurasischen Wirtschaftsunion“ stattfinden.
Die Sitzung des Eurasischen Regierungsrates wird in Neswisch abgehalten. Wie der Premierminister bereits sagte, ist die Tagesordnung des Treffens traditionell inhaltsreich. Es gibt eine Reihe von Fragen, die die Regierungschefs erörtern und für die sie Lösungen finden müssen. Eine davon ist die Kontrolle des Zollwerts von Waren. „Viele Einfuhrströme werden neu geordnet. Daher ist es notwendig aufzupassen, dass der Zollwert nicht nach unten steigt und unsere Länder keine Einnahmen für die Staatshaushalte verlieren“, fügte der Premierminister hinzu.
Nach Angaben des Pressedienstes der Eurasischen Wirtschaftskommission ist auf der Sitzung des Eurasischen Regierungsrates geplant, den Jahresbericht über den Stand des Wettbewerbs auf den grenzüberschreitenden Märkten und die Maßnahmen zur Eindämmung von Verstößen gegen die gemeinsamen Wettbewerbsregeln auf diesen Märkten für das Jahr 2023 zu prüfen. Diskutiert wird auch über die Schaffung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den EAWU-Staaten, sowohl auf den Achsen West-Ost / Nord-Süd als auch im Rahmen der „Belt-and-Road“-Initiative. Weitere Themen sind die Umsetzung des Plans für vorrangige Maßnahmen zur Digitalisierung des Schienengüterverkehrs in der EAWU und Maßnahmen zur Digitalisierung der Verkehrskorridore zwischen der EAWU und China.
Im Anschluss an das Treffen ist die Unterzeichnung von Dokumenten zur Zusammenarbeit geplant.
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