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17 September 2024, 10:37

GUS-Beobachtermission nimmt Arbeit beim Referendum in Kasachstan auf

MINSK, 17. September (BelTA) – Die GUS-Beobachtermission hat ihre Arbeit beim landesweiten Referendum in Kasachstan über den Bau eines Atomkraftwerks aufgenommen. Das gab das Hauptquartier der Beobachtermission bekannt.

„Auf Einladung der Republik Kasachstan hat die GUS-Beobachtermission am 16. September mit der Beobachtung der Vorbereitung und Durchführung des landesweiten Referendums über den Bau des Kernkraftwerks begonnen. Im Einvernehmen mit dem Rat der Ständigen Bevollmächtigten der Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft bei satzungsgebenden und anderen Organen der Gemeinschaft wurde die Beobachtermission vom Ersten Stellvertretenden Generalsekretär der GUS Leonid Anfimow“ geleitet“, heißt es im Hauptquartier der Beobachtermission.

Etwa 50 Vertreter von GUS-Staaten und -Gremien werden an der Überwachung teilnehmen. Sie stützen sich bei ihrer Arbeit auf die Gesetzgebung der Republik Kasachstan, auf Dokumente, die im Rahmen der Gemeinschaft angenommen wurden, sowie auf allgemein anerkannte Grundsätze und Normen des internationalen Rechts im Bereich Organisation und Durchführung von Wahlen. Dies ist bereits die 18. Mission von GUS-Beobachtern bei Wahlen und Volksabstimmungen in der Republik Kasachstan. Dies zeigt, dass es eine große Erfahrung in der gemeinsamen Arbeit gibt, und schafft Vertrauen in eine konstruktive Zusammenarbeit während des laufenden Wahlkampfes.
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