MINSK, 30. Oktober (BelTA) – Die Beobachtermission der GUS beabsichtigt, an der Überwachung der Präsidentschaftswahlen in Belarus teilzunehmen. Das sagte der GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew gegenüber Journalisten.
„Ich habe die Bereitschaft des GUS-Exekutivkomitees bestätigt, eine Mission von Vertretern der GUS-Länder zu bilden, um die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in der Republik Belarus im Januar zu beobachten. Wir alle verfolgen aufmerksam die Schritte, die zur Durchführung der Wahlen in Belarus unternommen werden. Die aktive Arbeit hat bereits begonnen. Ich habe mit vielen Vertretern der GUS-Länder Kontakt aufgenommen. Und sie sind bereit, Beobachter für unsere Mission zu benennen. Wir warten auf eine offizielle Einladung. Wir sind dazu bereit“, sagte Sergej Lebedew.
Der GUS-Generalsekretär wies darauf hin, dass es in diesem Jahr viele Wahlen und Referenden im GUS-Raum gab. „Es gab Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Aserbaidschan und ein Referendum in Kasachstan. Ich kam gerade von den Parlamentswahlen in Usbekistan zurück. Sie haben klar und organisiert stattgefunden. Eine 167-köpfige Beobachtermission aus acht GUS-Ländern, darunter auch Belarus, beteiligte sich aktiv an der Überwachung der Wahlen. Wir haben Gastfreundschaft, Herzlichkeit und Unterstützung bei der Erfüllung unserer Aufgaben als Beobachter erfahren“, fügte er hinzu.
Die Sitzung des Rates der ständigen bevollmächtigten Vertreter der GUS-Mitgliedstaaten bei satzungsgebenden und anderen Organen der Gemeinschaft findet im GUS-Exekutivausschuss in Minsk statt. Die ständigen Bevollmächtigten werden die Ergebnisse der Sitzungen des Rates der Außenminister und des Rates der Staatsoberhäupter der GUS zusammenfassen und die Aufgaben für die Umsetzung der angenommenen Dokumente und Vereinbarungen umreißen. Das Treffen wird die Erfüllung des Fahrplans für die Umsetzung der Initiativen zur Zusammenarbeit im politischen, humanitären und sozialen Bereich erörtern, die von den Delegationsleitern während der Sitzungen des Rates der Staatschefs, des Rates der Regierungschefs, des Rates der Außenminister und des GUS-Wirtschaftsrates zum Ausdruck gebracht wurden. Darüber hinaus soll beim Treffen der Fortschritt des Aktionsplans 2023-2025 zur Umsetzung des Memorandums über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem GUS-Exekutivkomitee und der Eurasischen Wirtschaftskommission erörtert werden.
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