MOSKAU, 5. September (BelTA) – Die Interparlamentarische Versammlung der GUS (IPV) entwickelt ein Gesetz zur Bekämpfung der Nutzung von Robotersystemen für terroristische Zwecke. Das erklärte der Generalsekretär des Rates der Interparlamentarischen Versammlung der GUS Dmitri Kobizki. Das gab die GUS IPV bekannt.
In Usbekistan findet die 10. internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz der Regionalen Anti-Terror-Struktur (RATS) der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Zeitgleich wird die zweite GUS-Konferenz zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus abgehalten. Zu den Teilnehmern gehören Vertreter und Experten nationaler, regionaler und internationaler Strukturen und Forschungsinstitute aus der Gemeinschaft und anderen Ländern, die in den Prozess der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus eingebunden sind.
Dmitri Kobizki sprach über die legislative Arbeit der Parlamentarier der Gemeinschaft zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit. Ihm zufolge würden die Informationstechnologien zunehmend von Terroristen genutzt.
„Den Trägern terroristischer und extremistischer Ideologien ist es gelungen, den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten in den Netzraum zu verlagern, was es ihnen ermöglicht hat, Kryptowährungen für die grenzüberschreitende Finanzierung illegaler Aktivitäten und künstliche Intelligenz für die Begehung terroristischer Handlungen zu nutzen“, so der Generalsekretär.
Die GUS IPV arbeite mit dem GUS-Anti-Terror-Zentrum an einem Mustergesetz „Über die Bekämpfung der Nutzung von Automatisierungs- und Robotersystemen für terroristische und extremistische Zwecke zusammen, um dieser Gefahr entgegenzuwirken, bemerkte Dmitri Kobizki.
Darüber hinaus ist die Versammlung an der Umsetzung des zwischenstaatlichen Programms für gemeinsame Maßnahmen zur Verbrechensbekämpfung für 2024-2028 beteiligt, das die Ausarbeitung einer Reihe von Musterdokumenten zur Identifizierung und Registrierung von Straftaten im Zusammenhang mit Menschenhandel sowie zum Schutz und zur sozialen Rehabilitierung der Opfer solcher Straftaten vorsieht.
„Außerdem wird ein Dokument entwickelt, das sich auf die Gestaltung von Bildungsprogrammen konzentriert, damit Kinder und Jugendliche bereits in den ersten Bildungsstufen Kenntnisse über die Ablehnung von Gewalt in den Ideologien des Terrorismus und Extremismus erhalten“, betonte Dmitri Kobizki.
Innerhalb von mehr als 30 Jahren ihrer Arbeit hat die Versammlung 26 Mustergesetze verabschiedet, die sich direkt mit dem Problem der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus befassen, sowie Dutzende von Empfehlungen und andere Dokumente in verwandten Bereichen der nationalen Sicherheit.
„Die wichtigste Form der Zusammenarbeit in diesem Bereich ist die Organisation und Durchführung von wissenschaftlich-praktischen Konferenzen und Seminaren zur Terrorismusbekämpfung. Wir arbeiten mit dem Büro der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung besonders eng zusammen, mit dem eine vorläufige Vereinbarung über die gemeinsame Organisation einer weiteren solchen Konferenz im nächsten Jahr besteht“, fügte der Leiter des Sekretariats hinzu.
Die Veranstaltungen finden im Rahmen des Programms für die Zusammenarbeit der SOZ-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus für 2022-2024 und des Programms für die Zusammenarbeit der GUS-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus für 2023-2025 statt.
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