MINSK, 3. September (BelTA) – Die GUS-Länder wollen aktiv gegen die Korruption vorgehen. Das sagte der stellvertretende Generalsekretär der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Nurlan Sejtimow. Das teilte der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees mit.
Vom 28. August bis zum 6. September findet im Internationalen Zentrum Wien der erste Teil der wiederaufgenommenen fünfzehnten Sitzung der Überprüfungsgruppe des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption und die fünfzehnte Sitzung der Offenen Zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Korruptionsprävention statt. Der stellvertretende Generalsekretär der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Nurlan Sejtimow nahm an den Sitzungen im Videoformat teil.
Er wies darauf hin, dass Terrorismus, Extremismus und Korruptionsvergehen auf die Sicherheit in der Region erheblich auswirken. Deshalb streben die GUS-Mitgliedstaaten, die Korruption aktiv zu bekämpfen. Um die praktische Arbeit in dieser Richtung zu organisieren und zu koordinieren, wurde innerhalb der Gemeinschaft der zwischenstaatliche Rat eingerichtet. Im Laufe seiner Arbeit hat der Rat eine Reihe von wichtigen Dokumenten zur Korruptionsbekämpfung ausgearbeitet und den obersten Organen der GUS vorgelegt.
Laut Nurlan Sejtimow hätten sich die Staaten bei der Unterzeichnung dieser Dokumente von den allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts leiten lassen. Sie seien davon überzeugt, dass eine wirksame internationale Zusammenarbeit im Bereich Korruptionsbekämpfung unter der zentralen koordinierenden Rolle der Vereinten Nationen auf der Grundlage des UN-Übereinkommens gegen Korruption von 2003, das ein grundlegendes und universelles internationales Rechtsinstrument darstellt, durchgeführt werden sollte.
Neben der Schaffung und Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens stärkt die GUS die Präventionskomponente, das breite bürgerschaftliche Engagement und die Informierung der Gesellschaft. „Auf Initiative des Zwischenstaatlichen Rates wird seit 2018 jährlich der internationale Jugendwettbewerb für soziale Anti-Korruptionswerbung „Gemeinsam gegen Korruption“ veranstaltet. Die Preisverleihung der Gewinner des Wettbewerbs widmet sich in der Regel dem Internationalen Antikorruptionstag und findet im Dezember in Moskau statt“, sagte der stellvertretende Generalsekretär der GUS.
In vielen Ländern wird mit Hilfe von Informationstechnologien der Zugang zur Arbeit staatlicher Institutionen vereinfacht, einschließlich der Registrierung und des Empfangs verschiedener Arten von Dokumenten und der Prüfung von Bürgerbeschwerden.
„Analyse, Verallgemeinerung, Austausch von Informationen und praktischen Erfahrungen sind heute in diesem Kooperationsbereich äußerst wichtig. Der Zwischenstaatliche Rat spielt eine führende Rolle bei der Koordinierung der Bemühungen aller branchenbezogenen Gremien der Gemeinschaft im Kampf gegen die Korruption. Der Rat nutzt moderne Formen der Partnerschaft, zeigt Initiative und Konstruktivität und erfüllt konsequent die ihm übertragenen Aufgaben. Er hat bilaterale Kooperationsabkommen im Sicherheitsbereich mit anderen branchenbezogenen Gremien der GUS abgeschlossen“, resümierte Nurlan Sejtimow.
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