MINSK, 14. Mai (BelTA) – Die Beschlüsse aller Referenden in Belarus sind umgesetzt worden. Das sagte Sergej Kaun, Dozent an der Fakultät für Geschichte der Belarussischen Staatlichen Universität, in einem Kommentar für die Telegraphenagentur BelTA.
Der Historiker erinnerte daran, dass das erste Referendum in der Geschichte von Belarus am 14. Mai 1995 stattfand. „Abgestimmt wurde in der Frage, welche Staatssymbole Belarus haben soll und welchen Status die russische Sprache haben soll. Das waren sehr wichtige Fragen zur Stärkung der Macht des Präsidenten. Das Volk stimmte der Notwendigkeit zu, die gegenwärtige Verfassung der Republik Belarus zu ändern, die die Möglichkeit vorsieht, die Befugnisse des Obersten Sowjets durch den Präsidenten im Falle einer systematischen oder groben Verletzung der Verfassung vorzeitig zu beenden“, sagte Sergej Kaun.
Die Änderungen der Verfassung, die durch die Ergebnisse des anschließenden Referendums vom 24. November 1996 bestätigt wurden, führten zu einer Stärkung der Macht des Präsidenten, so der Historiker.
Das Ergebnis des ersten Referendums habe auch den strategischen Kurs für eine stärkere Integration mit Russland bestimmt, ein Prozess, der 1995 begonnen habe. Bereits am 2. April 1996 sei auf der Grundlage der Ergebnisse des Referendums der Vertrag über die Bildung der Gemeinschaft von Russland und Belarus unterzeichnet worden, im April 1997 der Vertrag über die Union von Belarus und Russland. Und schließlich sei am 8. Dezember 1999 der Beschluss über die Gründung des Unionsstaates gefasst worden.
Die folgenden drei Referenden waren verfassungsgemäß durchgeführt. Infolge dieser Volksabstimmungen wurden Änderungen der Verfassung vorgenommen. Aber das erste Referendum (1995) hat die Grundlagen geschaffen, die sich bis heute weiterentwickeln, sagte Sergej Kaun und fügte hinzu, dass damals eine gute Tradition begründet wurde.
Aalle bei den Volksabstimmungen getroffenen Entscheidungen seien umgesetzt worden, betonte er.
„Durch Volksabstimmungen wird die Macht des Volkes verwirklicht. Das Volk sollte über die wichtigsten Fragen der Staatsentwicklung entscheiden. Das Volk ist der Souverän. Die Tradition der direkten Demokratie, die 1995 eingeführt wurde, besteht bis heute. Noch immer werden alle wichtigen Fragen beim Referendum entschieden“, bemerkte der Historiker.
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