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18 März 2024, 10:57

Karpenko: Präsidentschaftswahlen in Russland verliefen ruhig und organisiert

MINSK, 18. März (BelTA) - De Präsidentschaftswahlen in Russland wurden im Einklang mit der geltenden Gesetzgebung und den internationalen Verpflichtungen abgehalten. Aufrufe zu Provokationen waren aus dem Ausland orchestrierte Versuche, sich in die Wahlen in einem souveränen Land einzumischen. Diese Meinung vertrat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission von Belarus Igor Karpenko.

Mitglieder der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus haben an der Beobachtung der russischen Präsidentschaftswahlen teilgenommen. "Insgesamt haben wir 15 Wahllokale in Moskau und der Region Moskau besucht. Im Allgemeinen stellten wir eine hohe Wahlbeteiligung und ein großes Interesse an den Wahlen fest", sagte ZWK-Chef Igor Karpenko. "Wir haben mit nationalen und internationalen Beobachtern sowie mit Mitgliedern der Wahllokalkommissionen gesprochen - alle haben uns gesagt, dass die Wahlen ruhig und gut organisiert verlaufen sind. Nach unserer Beobachtung haben wir keine Verstöße gegen die geltenden Wahlgesetze festgestellt. Und unsere Kollegen von der GUS-Beobachtermission, mit denen wir uns ausgetauscht haben, sowie die Vertreter der zentralen Wahlbehörden der GUS-Länder, mit denen wir während unserer Besuche in den Wahllokalen und direkt in Moskau zusammengetroffen sind, haben alle bestätigt, dass die Wahlen organisiert, gut koordiniert und im Einklang mit der geltenden Gesetzgebung abgehalten wurden".

Ich betrachte alle Aufrufe, die freie Willensäußerung der Bürger während der Wahlperiode zu behindern, sowie alle Angriffe von außen auf die Website der russischen Zentralen Wahlkommission, die Seite der staatlichen Dienste, auf der die elektronische Stimmabgabe stattfand, als eindeutige Einmischung in die Wahlsouveränität des Landes", betonte der Leiter der Zentralen Wahlkommission von Belarus.

Igor Karpenko fügte hinzu, dass 44 Vertreter der Republik Belarus die Präsidentschaftswahlen in Russland beobachtet haben. Sie besuchten Wahllokale in 14 Regionen Russlands.
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