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19 Februar 2024, 09:30

Karpenko über Bereitschaft zum Einheitlichen Wahltag, Wettbewerb unter Kandidaten und Verantwortung

MINSK, 19. Februar (BelTA) - Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Igor Karpenko, hat in einem Interview beim TV-Staatssender "Belarus 1" über die Bereitschaft zum Wahltag, den Wettbewerb unter den Kandidaten und das  Verantwortungsbewusstsein erzählt.

Am Einheitlichen Wahltag werden die Bürgerinnen und Bürger des Landed mehr als 12 Tausend Abgeordnete für die lokalen Räte und 110 Parlamentsabgeordnete wählen müssen. Nach Angaben des Leiters der Zentralen Wahlkommission gibt es einen gewissen Wettbewerb unter den Kandidaten. "Es gibt 265 Kandidaten für 110 Sitze im der Repräsentantenkammer. Der durchschnittliche Wettbewerb liegt bei 2,4 Personen pro Sitz. Es gibt Bezirke, in denen nicht nur zwei, sondern drei Bewerber jeweils einen Sitz im Parlament beanspruchen. Mehr als 18 Tausend Menschen kandidieren für die örtlichen Räte, das sind etwa 1,5 Personen pro Sitz. Aber auch hier sollten Sie verstehen, dass die Konkurrenz in den Gebieten und in wer Hauptstadt etwas größer ist als z.B. in den Kreisen", sagte er.

Ihor Karpenko fügte hinzu, dass es Fälle gibt, wo nur ein Kandidat auf der Liste steht. Solche Situationengibt es in kleinen Dörfern oder Siedlungen. "Die Bewohner eines bestimmten Dorfes oder einer ländlichen Siedlung wählen in der Regel Abgeordnete, die sie kennen, die sie selbst vorgeschlagen haben und die direkt dort leben. Und in der Regel unterstützen sie diese Kandidaten bei den Wahlen ohne Alternative", sagte er.

Der Leiter der Zentralen Wahlkommission berichtete auch über die Abgeordnetenkandidaten der Parteien. "Mehr als 76 Prozent der Kandidaten für Abgeordnetenmandate sind Parteikandidaten. Aber in den lokalen Räten sind nur etwas mehr als ein Drittel der Kandidaten Parteimitglieder. Und das ist auch verständlich. Denn politische Parteien, die an die Macht kommen wollen, bemühen sich um den Einzug ins Parlament. Weil das Parlament die Gesetze verabschieden wird, nach denen wir leben werden, und Zukunftsstrategien für unser weiteres Leben. Weil die Parlamentarier Mitglieder der Allbelarussischen Volksversammlung sein werden, werden sie Delegierte der Nationalversammlung sein. Und sie werden das Konzept der nationalen Sicherheit, die Entwicklungsstrategie unseres Staates auf lange Sicht verabschieden", betonte er.

Die Einführung des Einheitlichen Wahltages in Belarus ist nicht nur ein bequemes Format für die Bürger des Landes, sondern auch eine ernsthafte Sparmassnahme  für den Staat. "Durch die Kombination von zwei Wahlkampagnen sparen wir Geld. Früher wurden in den ländlichen Gebieten mindestens 11 Wahlkreise gebildet, jetzt sind es 5", fügte Igor Karpenko hinzu.

Der ZWK-Vorsitzende betonte noch einmal, dass die Wahlen ein ernsthaftes gesellschaftspolitisches Ereignis sind. In anderen Staaten dienen die Wahlen, die oft mit öffentlichem Schlagabtausch der Bewerber einhergehen, nur einem Ziel. "Man möchte die Wähler verdummen, desorganisieren, sie informativ  desavouieren, man möchte bestimmte Kandidaten an die Macht bringen. Im Großen und Ganzen ist das für Mehrparteiensysteme typisch. In den fortgeschrittenen Demokratie teilen zwei oder drei Parteien die Macht unter sich auf. Und dort spielt keine Rolle, was für Kandidat in das Parlament einzieht - er übt keinen Einfluss auf den gesellschaftspolitischen, außenpolitischen, innenpolitischen Kurs der Regierungspartei aus", sagte Karpenko.  
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