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11 Juni 2024, 16:15

Karpenko über internationale Beobachter bei Präsidentschaftswahlen: Doppelt so viele wie 2024

MINSK, 11. Juni (BelTA) – Die Zahl der internationalen Beobachter bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus könnte doppelt so hoch sein wie am einheitlichen Wahltag, dem 25. Februar 2024. Das sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Igor Karpenko vor Journalisten im Anschluss an das Arbeitstreffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.

Im Mittelpunlt des Treffens stand unter anderem die Einladung internationaler Beobachter zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus. „Wir gehen davon aus, dass die Zahl der Beobachter höher sein könnte als am einheitlichen Wahltag. Damals waren es 294 internationale Beobachter. Ich denke, die Zahl könnte um das Doppelte steigen“, erklärte Igor Karpenko.

Traditionell ist geplant, Beobachtermissionen aus der GUS und der SOZ einzuladen. Eine Erhöhung der Zahl der internationalen Beobachter ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Wahlkommission möglich, indem die Länder, aus denen die Leiter und Vertreter der zentralen Wahlkommissionen kommen können, geografisch erweitert werden. Es wird zum Beispiel vorgeschlagen, die Länder des afrikanischen Kontinents, Lateinamerikas und Europas einzubeziehen.

Er erinnerte daran, dass die GUS-Länder eine Konvention über Standards für demokratische Wahlen haben. „Wir haben Gutachen der GUS-Institutionen und einer Reihe anderer internationaler Strukturen, in denen klar begründet wird, dass unsere Gesetzgebung voll und ganz mit dieser Konvention übereinstimmt, die wir unterzeichnet haben und an die wir uns halten, wenn wir den Wahlprozess in unserem Land organisieren“, sagte der ZWK-Leiter.

Der Termin für die Präsidentschaftswahlen soll spätestens am 20. Juli 2025 festgelegt werden. Das genaue Datum wird gemäß den Rechtsvorschriften vom Repräsentantenhaus der Nationalversammlung festgelegt.

Die Wahlen werden eine Art Abschluss eines großen Wahlzyklus sein, der nach dem Verfassungsreferendum von 2022 begonnen hat.

Derzeit arbeitet die ZWK daran, die Bürger über die rechtlichen Nuancen aufzukläern. „Dies ist eine der neuen Aufgaben, die im Wahlgesetzbuch vorgeschrieben sind und der Wahlkommission zusteht. Wir arbeiten weiterhin mit den potentiellen Organisatoren von Wahlen zusammen. Am einheitlichen Wahltag waren über 66 Tausend Menschen in allen Kommissionen beteiligt“, sagte der ZWK-Leiter.

In allen Regionen des Landes veranstaltet die Zentrale Wahlkommission zusammen mit den lokalen Exekutivbehörden Seminare, zu denen öffentliche Organisationen und politische Parteien eingeladen werden, die gemäß dem Wahlgesetzbuch befugt sind, ihre Vertreter in die Wahlkommissionen zu entsenden, sowie Beobachter oder Kandidaten für die Wahlen zu benennen.

Igor Karpenko erinnerte daran, dass es in Belarus nur eine Möglichkeit gibt, Präsidentschaftskandidaten zu nominieren - durch das Sammeln von mindestens 100 Tausend Unterschriften.

Außerdem wird die Zentrale Wahlkommission in diesem Jahr 35 Jahre alt und ist ein ständiges Wahlorgan. In diesem Zusammenhang ist geplant, am 4. Dezember 2024 eine erweiterte ZWK-Sitzung abzuhalten, zu der Veteranen der Kommission und Personen, die einen besonderen Beitrag zur Entwicklung des Wahlsystems des souveränen Belarus geleistet haben, eingeladen werden. Außerdem ist eine wissenschaftliche und praktische Konferenz zur Gewährleistung der Wahlsouveränität geplant. Nach Ansicht des ZWK-Leiters ist dieses Thema angesichts der zunehmenden Versuche einer hybriden Einflussnahme von außen auf die Länder, ihre Wirtschaft und ihr politisches System von besonderer Bedeutung.

Ein weiteres wichtiges Ereignis auf internationaler Ebene wird die Abhaltung des Konsultativrates der GUS-Wahlbehörden in Minsk im September dieses Jahres sein, bei dem Usbekistan der Wahlkommission der Republik Belarus den Vorsitz übergeben wird.
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