MINSK, 11. Januar (BelTA) - Belarus wird internationale Beobachter zu den Wahlen einladen. Das erklärte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Igor Karpenko.
Wie bereits berichtet, wird Belarus keine OSZE-Beobachter zu den kommenden Wahlen am 25. Februar 2024 einladen.
"Ich möchte sofort betonen, dass wir die Wahlen für uns selbst abhalten, nicht für andere Länder. Die Aufgabe eines jeden Beobachters, auch eines internationalen Beobachters, besteht darin, die wichtigste Frage zu beantworten: ob der Wahlprozess der nationalen Gesetzgebung entspricht und ob alles in Übereinstimmung mit dieser Gesetzgebung organisiert wurde", sagte Igor Karpenko.
Wie bereits berichtet, wird Belarus keine OSZE-Beobachter zu den kommenden Wahlen am 25. Februar 2024 einladen.
"Ich möchte sofort betonen, dass wir die Wahlen für uns selbst abhalten, nicht für andere Länder. Die Aufgabe eines jeden Beobachters, auch eines internationalen Beobachters, besteht darin, die wichtigste Frage zu beantworten: ob der Wahlprozess der nationalen Gesetzgebung entspricht und ob alles in Übereinstimmung mit dieser Gesetzgebung organisiert wurde", sagte Igor Karpenko.
Gleichzeitig wies der ZWK-Vorsitzende darauf hin, dass die Beobachter bei den Wahlen anwesend sein sollten. "Und das wird auch so sein. Bereits heute haben wir eine Anfrage von der GUS-Mission erhalten. Ich habe ein Gespräch mit dem GUS-Generalsekretär anberaumt, es gibt eine Rückmeldung von der Interparlamentarischen Versammlung der GUS. Dementsprechend werden die Strukturen, die befugt sind, Beobachter einzuladen, diesen Prozess umsetzen.
Internationale Beobachter, die in das Land kommen werden, darunter nicht nur Missionen, parlamentarische Strukturen, sondern auch einzelne Experten aus verschiedenen Ländern, einschließlich der Europäischen Union, werden wir ordnungsgemäß akkreditieren und ihnen die Möglichkeit geben, unsere Wahlen zu beobachten", resümierte er.
