MINSK, 19. September (BelTA) – Die Wahlbehörden der GUS-Staaten haben eine enge Zusammenarbeit aufgebaut. Das sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission von Belarus Igor Karpenko beim Treffens des Präsidenten Alexander Lukaschenko mit den Leitern der Wahlbehörden der GUS-Mitgliedstaaten.
„Wir haben in der GUS eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Wahlbehörden sowohl im Rahmen des Konsultationsrates als auch auf bilateraler Ebene aufgebaut“, betonte Karpenko.
„Das betrifft in erster Linie gegenseitige Wahlbeobachtung“, fügte er hinzu. „Dabei lassen wir uns ausschließlich von den Prinzipien der Objektivität, Unparteilichkeit und der Achtung der Souveränität leiten. Unter den Bedingungen einer engen internationalen Zusammenarbeit bewerten wir die Wahlkampagnen in unseren Staaten.“
„Diese Bewertung stützt sich in erster Linie auf die demokratischen Wahlnormen und Standards, auf Wahlrecht und Wahlfreiheit. Wir haben ein entsprechendes Übereinkommen verabschiedet, ein einzigartiges Dokument, das von unseren nationalen Parlamenten ratifiziert worden ist. Und natürlich setzen wir es in erster Linie mit der nationalen Gesetzgebung jedes Landes in Beziehung“, erklärte er.
„2022 haben wir bei einem Referendum Änderungen der belarussischen Verfassung beschlossen. So begann eine umfassende politische Modernisierung unseres Landes“, so der Leiter der Zentralen Wahlkommission. „Und sie ist symbolisch. Am 17. September feierten wir den Tag der Volkseinheit. Vor 85 Jahren haben unsere Vorfahren die Ideologie und den kreativen Vektor der Vereinigung des belarussischen Volkes definiert, das gegen seinen Willen von den damaligen geopolitischen Akteuren geteilt wurde.“
Der ZWK-Vorsitzende betonte: „Wir haben diese historische Lektion gelernt, deshalb führen wir in der modernen Realität den Staatsaufbau durch, einschließlich der Verbesserung des Wahlsystems, um die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes zu stärken, die Macht des Volkes und die Konsolidierung der Zivilgesellschaft zu gewährleisten.“
„Auf der Grundlage der aktualisierten Gesetzgebung haben wir die Abgeordneten aller Ebenen an einem Wahltag gewählt. Darüber hinaus dauerte der Wahlzyklus praktisch bis Ende April. Wie Sie wissen, haben wir die Mitglieder des Rates der Republik der Nationalversammlung und die Abgeordneten der Allbelarussischen Volksversammlung gewählt. Und dieses neue Verfassungsorgan hat seine Arbeit in vollem Umfang aufgenommen.“
„Der Wahlzyklus unter den Bedingungen der Verfassungsreformen wird mit den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2025 abgeschlossen sein“, sagte Igor Karpenko.
„Wir haben in der GUS eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Wahlbehörden sowohl im Rahmen des Konsultationsrates als auch auf bilateraler Ebene aufgebaut“, betonte Karpenko.
„Das betrifft in erster Linie gegenseitige Wahlbeobachtung“, fügte er hinzu. „Dabei lassen wir uns ausschließlich von den Prinzipien der Objektivität, Unparteilichkeit und der Achtung der Souveränität leiten. Unter den Bedingungen einer engen internationalen Zusammenarbeit bewerten wir die Wahlkampagnen in unseren Staaten.“
„Diese Bewertung stützt sich in erster Linie auf die demokratischen Wahlnormen und Standards, auf Wahlrecht und Wahlfreiheit. Wir haben ein entsprechendes Übereinkommen verabschiedet, ein einzigartiges Dokument, das von unseren nationalen Parlamenten ratifiziert worden ist. Und natürlich setzen wir es in erster Linie mit der nationalen Gesetzgebung jedes Landes in Beziehung“, erklärte er.
„2022 haben wir bei einem Referendum Änderungen der belarussischen Verfassung beschlossen. So begann eine umfassende politische Modernisierung unseres Landes“, so der Leiter der Zentralen Wahlkommission. „Und sie ist symbolisch. Am 17. September feierten wir den Tag der Volkseinheit. Vor 85 Jahren haben unsere Vorfahren die Ideologie und den kreativen Vektor der Vereinigung des belarussischen Volkes definiert, das gegen seinen Willen von den damaligen geopolitischen Akteuren geteilt wurde.“
Der ZWK-Vorsitzende betonte: „Wir haben diese historische Lektion gelernt, deshalb führen wir in der modernen Realität den Staatsaufbau durch, einschließlich der Verbesserung des Wahlsystems, um die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes zu stärken, die Macht des Volkes und die Konsolidierung der Zivilgesellschaft zu gewährleisten.“
„Auf der Grundlage der aktualisierten Gesetzgebung haben wir die Abgeordneten aller Ebenen an einem Wahltag gewählt. Darüber hinaus dauerte der Wahlzyklus praktisch bis Ende April. Wie Sie wissen, haben wir die Mitglieder des Rates der Republik der Nationalversammlung und die Abgeordneten der Allbelarussischen Volksversammlung gewählt. Und dieses neue Verfassungsorgan hat seine Arbeit in vollem Umfang aufgenommen.“
„Der Wahlzyklus unter den Bedingungen der Verfassungsreformen wird mit den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2025 abgeschlossen sein“, sagte Igor Karpenko.
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