Projekte
Staatsorgane
flag Donnerstag, 5 Dezember 2024
Alle Nachrichten
Alle Nachrichten
Gesellschaft
04 Dezember 2024, 16:08

Karpenko: Wahlen sind die wichtigste Form der Manifestation der Volkssouveränität

MINSK, 4. Dezember (BelTA) - Wahlen sind die wichtigste Form der Manifestation der Souveränität des Volkes, sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Igor Karpenko auf der feierlichen Sitzung der ZWK der Republik Belarus, die dem 35. Jahrestag der Gründung von Wahlinstitutionen in Belarus gewidmet war.

"Am 4. Dezember 1989, noch in der Sowjetunion, verabschiedete der Oberste Sowjet der BSSR einen Beschluss über die Bildung der Zentralen Kommission für die Wahl der Volksabgeordneten als ständiges Staatsorgan. Dieser Beschluss und die Deklaration "Über die staatliche Souveränität der Belarussischen Sozialistischen Sowjetrepublik" vom 27. Juli 1990 legten den Grundstein für die Bildung des Wahlsystems der souveränen Republik Belarus, das zu einem der Elemente des modernen Staatsaufbaus wurde", sagte Igor Karpenko.

In der Republik Belarus als einem einheitlichen demokratischen sozialen Rechtsstaat sind die Wahlen die wichtigste Form der Manifestation der Souveränität des Volkes als einzige Quelle der Staatsgewalt, ein Spiegelbild seines politischen Willens", sagte der Leiter der ZWK. "In Übereinstimmung mit der Verfassung der Republik Belarus und der geltenden Gesetzgebung umfasst das Wahlsystem verschiedene Komponenten und vereint alle Teilnehmer des Wahlprozesses: von den Organisatoren der Wahlen bis hin zu den Wählern oder den Kandidaten für ein gewähltes Amt", betonte er. - Heute sind in diesem Saal Vertreter der Berufsgruppe der Wahlorganisatoren und der Öffentlichkeit versammelt. Dies ist in der Tat Ihr Feiertag. Es ist der Feiertag all jener, denen das Schicksal unseres Landes, seine Souveränität und Unabhängigkeit am Herzen liegen. Diejenigen, die mit Zuversicht in die Zukunft blicken, die etwas für die neuen Generationen von Belarussen schaffen".
Abonnieren Sie uns auf
X
Letzte Nachrichten aus Belarus