MINSK, 25. Juli (BelTA) – Der belarussische Generalstaatsanwalt Andrej Schwed erzählte auf dem 22. Treffen der Generalstaatsanwälte der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Bischkek (Kirgisistan) über die Arbeit, die in der Republik zur Bekämpfung von Extremismus, auch im Informationsumfeld, geleistet wird. Das teilt der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft mit.
Andrej Schwed informierte, dass auf Initiative der Generalstaatsanwaltschaft einige Korrekturen in der Gesetzgebung vorgenommen wurden. Sie betreffen in erster Linie die Bekämpfung von Extremismus, auch im Informationsumfeld. So ist es den Organisatoren und Teilnehmern extremistischer Organisationen für fünf Jahre verboten, neue Organisationen und Massenmedien zu gründen. Das Massenmediengesetz enthält Bestimmungen, nach denen der Generalstaatsanwalt, die regionalen Staatsanwälte und die Staatsanwälte von Minsk das Recht haben, den Zugang zu Internetressourcen und Online-Publikationen zu beschränken, über die Aufrufe zu extremistischen Aktivitäten und andere destruktive Informationen verbreitet werden.
Nach Angaben des Generalstaatsanwalts ist die Zahl dieser Straftaten dank der ergriffenen Maßnahmen innerhalb von drei Jahren um mehr als das Dreifache zurückgegangen, nämlich von 6.265 im Jahr 2021 auf 1.873 im Jahr 2023.
Auf Initiative der Generalstaatsanwaltschaft wurde ein umfassender Maßnahmenplan zur wirksamen Bekämpfung der Cyberkriminalität, Prävention und Verbesserung der digitalen Kompetenz der Bevölkerung für die Jahre 2024-2025 entwickelt und von der Regierung genehmigt. Der Plan sieht die Entwicklung und Verbesserung von Cybersicherheitssystemen, die Überwachung des Cyberraumes zur rechtzeitigen Erkennung, Verhinderung und Neutralisierung von Cyberbedrohungen sowie den Schutz öffentlicher und privater Informationsressourcen vor Cyberangriffen vor. Außerdem geht es um die Verbesserung der Personalausbildung. Es geht auch darum, den Menschen mehr Wissen im Bereich Computer und digitale Sicherheit zu vermitteln und eine internationale Kooperation in diesen Bereicen zu entwickeln.
Die Generalstaatsanwälte der SOZ-Mitgliedsstaaten befassen sich auf dem Treffen mit der Rolle der Staatsanwaltschaften im Zeitalter der Digitalisierung und den Antworten auf die modernen Herausforderungen. Am Treffen nehmen Vertreter der Aufsichtsbehörden von Belarus, Indien, Iran, Kasachstan, China, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, des SOZ-Sekretariats, der Regionalen Anti-Terror-Struktur der SOZ sowie eine Delegation aus Dialogpartnerstaat Aserbaidschan teil.
Andrej Schwed informierte, dass auf Initiative der Generalstaatsanwaltschaft einige Korrekturen in der Gesetzgebung vorgenommen wurden. Sie betreffen in erster Linie die Bekämpfung von Extremismus, auch im Informationsumfeld. So ist es den Organisatoren und Teilnehmern extremistischer Organisationen für fünf Jahre verboten, neue Organisationen und Massenmedien zu gründen. Das Massenmediengesetz enthält Bestimmungen, nach denen der Generalstaatsanwalt, die regionalen Staatsanwälte und die Staatsanwälte von Minsk das Recht haben, den Zugang zu Internetressourcen und Online-Publikationen zu beschränken, über die Aufrufe zu extremistischen Aktivitäten und andere destruktive Informationen verbreitet werden.
Nach Angaben des Generalstaatsanwalts ist die Zahl dieser Straftaten dank der ergriffenen Maßnahmen innerhalb von drei Jahren um mehr als das Dreifache zurückgegangen, nämlich von 6.265 im Jahr 2021 auf 1.873 im Jahr 2023.
Auf Initiative der Generalstaatsanwaltschaft wurde ein umfassender Maßnahmenplan zur wirksamen Bekämpfung der Cyberkriminalität, Prävention und Verbesserung der digitalen Kompetenz der Bevölkerung für die Jahre 2024-2025 entwickelt und von der Regierung genehmigt. Der Plan sieht die Entwicklung und Verbesserung von Cybersicherheitssystemen, die Überwachung des Cyberraumes zur rechtzeitigen Erkennung, Verhinderung und Neutralisierung von Cyberbedrohungen sowie den Schutz öffentlicher und privater Informationsressourcen vor Cyberangriffen vor. Außerdem geht es um die Verbesserung der Personalausbildung. Es geht auch darum, den Menschen mehr Wissen im Bereich Computer und digitale Sicherheit zu vermitteln und eine internationale Kooperation in diesen Bereicen zu entwickeln.
Die Generalstaatsanwälte der SOZ-Mitgliedsstaaten befassen sich auf dem Treffen mit der Rolle der Staatsanwaltschaften im Zeitalter der Digitalisierung und den Antworten auf die modernen Herausforderungen. Am Treffen nehmen Vertreter der Aufsichtsbehörden von Belarus, Indien, Iran, Kasachstan, China, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, des SOZ-Sekretariats, der Regionalen Anti-Terror-Struktur der SOZ sowie eine Delegation aus Dialogpartnerstaat Aserbaidschan teil.
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