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23 September 2015, 19:02

Konjuk: Staatsanwaltschaften von Belarus und Russland lösen das Problem mit Einzug von Außenständen

MINSK, 23. September (BelTA) – Staatsanwaltschaften von Belarus und Russland haben begonnen, in engster Kooperation das Problem mit Außenständen gegenüber belarussischen Produktionsbetrieben zu lösen. Das sagte Generalstaatsanwalt der Republik Belarus, Alexander Konjuk, vor Journalisten im Anschluss an die Arbeitssitzung beim Präsidenten von Belarus.

Nach seinen Angaben hätten die Generalstaatsanwaltschaften der beiden Staaten in Übereinstimmung mit früher abgeschlossenen Vereinbarungen eine gezielte Kooperation gestartet. Langsam hätten die Schuldner aus Russland begonnen, für die bei belarussischen Betrieben abgenommene Produktion zu zahlen.

Äußere Außenstände eintreiben sei nicht zufällig die Angelegenheit der Staatsanwaltschaft, sagte Konjuk. „Gewöhnlich sind es Betriebsleiter, deren Aufgabe es ist, auf Schuldner einzuwirken und Zurückzahlungen zu fordern. Leider haben wir es in der letzten Zeit oft mit einem kriminellen oder Korruptionshintergrund zu tun, deshalb mischt sich die Staatsanwaltschaft auf direkte Anweisung des Präsidenten des Landes in diese Angelegenheit ein.“

Ausfallende Zahlungen und Außenstände seien heute das Problem vieler riesiger Industriebetriebe wie das Minsker Traktorenwerk. „Der Präsident warnte Betriebe vor Strafen, sollten sie nicht noch aktiver für den Einzug von Außenständen einsetzen. In vielen Fällen führen diese Bemühungen sogar zur Einleitung von Strafverfahren, was in den Zuständigkeitsbereich von Staatsanwaltschaft fällt, denn oft haben wir keine andere Wahl, das Geld zurückzahlen zu lassen. Besonders wenn Schuldner auf Kosten anderer Millionen herausschlagen“, führte der Generalstaatsanwalt aus.

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