MINSK, 3. Juni (BelTA) – Der offizielle Besuch der belarussischen parlamentarischen Delegation in China wird unserer Zusammenarbeit neue Impulse verleihen. Das erklärte die Vorsitzende des Rates der Republik Belarus Natalja Kotschanowa vor Journalisten.
Eine Delegation des belarussischen Parlaments mit Natalja Kotschanowa, Vorsitzende des Rates der Republik, an der Spitze war vom 27. bis 30. Mai zu einem offiziellen Besuch in China. Während dieser Reise fanden Treffen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Volksrepublik China Han Zheng, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhao Leji, der Vorsitzenden des All-Chinesischen Frauenverbandes Shen Yiqin und die erste Sitzung des hochrangigen Ausschusses für die Zusammenarbeit zwischen den gesetzgebenden Organen der Republik Belarus und der Volksrepublik China statt.
„Es ist schon lange her, dass führende Parlamentarier China besucht haben. Als der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko im März 2023 China einen Besuch abstattete, wurde unter anderem über die parlamentarische Zusammenarbeit gesprochen. Es wurde beschlossen, dass wir eine offizielle Delegation in die Volksrepublik China entsenden. Wir wurden vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhao Leji eingeladen, um weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu erörtern“, sagte Natalja Kotschanowa.
Die Sprecherin erinnerte daran, dass ein interparlamentarisches Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Nationalversammlung der Republik Belarus und dem Nationalen Volkskongress im Jahr 2023 unterzeichnet wurde. Es wurde ein hochrangiger Ausschuss für die Zusammenarbeit zwischen den gesetzgebenden Organen der Republik Belarus und der Volksrepublik China eingerichtet. Dessen erste Sitzung fand im Rahmen des vergangenen Besuches statt.
„Es wurde ein breites Themenspektrum angesprochen. In erster Linie ging es um den rechtlichen Rahmen und Abstimmung unserer weiteren Schritte. Wir haben gesehen, dass sich in China in der Tat viel getan hat. Vor allem die Verabschiedung von Gesetzen zur Wahrung der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes, zur Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und zum Schutz des Landes vor Sanktionsdruck. Das war für uns sehr interessant. Sie wissen, dass auch wir eine Reihe von Rechtsakten verabschiedet haben, die es uns ermöglichen, diese Fragen anzugehen. Gleichzeitig haben wir unsere Ansätze bei der Gesetzgebung verglichen“, betonte der Sprecher.
Besondere Aufmerksamkeit wurde der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gewidmet. „Unsere Zusammenarbeit mit China ist erfolgreich und entwickelt sich seit mehr als drei Jahrzehnten. Der Plan „Belarus-China: Partnerschaft-2030“ wird bald unterzeichnet werden. Wir haben diese Fragen erörtert, von unseren Kollegen erfahren, wie sich China entwickelt, und die Schlüsselbereiche dieser Zusammenarbeit identifiziert. Auch die humanitäre Zusammenarbeit über öffentliche Organisationen ist für uns sehr wichtig. Diese Schlüsselbereiche, die wir im Hochrangigen Ausschuss erörtert haben, werden wir in Zukunft fördern und daran arbeiten, dass sich unsere Zusammenarbeit, die Allwetter- und Allround-Strategiepartnerschaft zwischen Belarus und China noch effektiver entwickelt. Dafür gibt es absolut allen Grund“, betonte Natalja Kotschanowa. „Ich bin zuversichtlich, dass dieser Besuch unserer Zusammenarbeit neuen Schwung verleihen wird. Der Austausch von Delegationen wird intensiver sein, die Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene wird ein neues Niveau erreichen“, sagte sie.
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