MINSK, 22. Januar (BelTA) – Die Arbeit von Parlamentsabgeordneten soll von drei wichtigen Eigenschaften geprägt sein: Sie soll real, effektiv und ergebnisorientiert sein. Das sagte die Vorsitzende des Rates der Republik Natalja Kotschanowa in der regelmäßigen Sitzung des Rates für das Zusammenwirken kommunaler Selbstverwaltungsbehörden.
Die Parlamentarier hätten eine aktive bürgerliche Position einzunehmen und hätten sich mit den Fragen der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung auf lokaler Ebene zu befassen, sagte Natalja Kotschanowa. „Unsere Arbeit sollte real und effektiv sein, konkrete Ergebnisse bringen, sie soll von jedem Formalismus bereinigt sein“, betonte sie. „Im Jahr 2020 werden in Belarus Präsidentschaftswahlen abgehalten. Dieses Jahr ist deshalb ein besonderes Jahr, aber nicht komplizierter als jedes übrige Jahr.“ Die Sprecherin zeigte sich zuversichtlich, dass der Wahlkampf, bei dem die Belarussen die Zukunft ihres Landes und ihrer Kinder bestimmen würden, wie gewohnt harmonisch und ruhig verlaufen werde. „Unsere Abgeordnete müssen ihre aktive bürgerliche Haltung klar und verständlich zum Ausdruck bringen. Unsere Stimme soll gut wahrnehmbar sein, wenn es um die Bewältigung wichtiger Herausforderungen geht, mit denen sich das Land konfrontiert sehe“, sagte sie.
Am 5. Dezember 2019 habe sich Alexander Lukaschenko mit den Abgeordneten des belarussischen Parlaments getroffen. Er habe dabei von Prioritäten gesprochen, die sich alle Parlamentarier groß schreiben sollten. „Der Präsident hat klar und deutlich gesagt: Menschen sind unser Hauptgut. Es gilt, mit den Menschen ehrlich und gerecht umzugehen und alles daran zu setzen, ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Alle Entscheidungen, die im Parlament getroffen werden, sollten dem Staat Nutzen bringen, alle Gesetze, die verabschiedet werden, sollen klar und nachvollziehbar sein“, erinnerte Natalja Kotschanowa. Sie warnte, dass es unmöglich ist, andere Aufgaben zu lösen, ohne sich vorher mit den Hauptfragen befasst zu haben, und zwar mit der Verbesserung des Lebensstandards der Menschen, mit der Beschäftigung, Preisen und Löhnen.
Ein weiterer Schwerpunkt in der Arbeit der Abgeordneten solle die Arbeit mit der Jugend sein. „In Belarus wird ein Jugendparlament geschaffen. Es ist geplant, dass dieses Parlament aus jeweils 10 Personen aus jeder Region und aus Minsk zusammengesetzt wird. Wir werden aktiv mit dem Jugendparlament zusammenarbeiten. Es ist unsere Kaderreserve. Wir brauchen vielversprechende junge Leute, zukünftige Führungspersönlichkeiten“, fügte die Vorsitzende des Rates der Republik hinzu.
Der Rat für das Zusammenwirken kommunaler Selbstverwaltungsbehörden wurde vor mehr als 10 Jahren gegründet. Kotschanowa zeigte sich überzeugt, dass es eine richtige, eine gut durchdachte Entscheidung gewesen sei. „Der ausgewählte Abgeordnetenkorps sieht Probleme, die den Menschen in den Regionen Sorgen bereiten. Und dieser Rat dient als eine gute Plattform, um die aktuellen Anliegen anzusprechen und zu diskutieren“, sagte sie. Sie schloss nicht aus, dass der Rat in seiner Arbeit gewisse Korrekturen vornehmen werde, weil die Realität heute diese Veränderungen diktiere.
In der heutigen Sitzung wurden die Aufgaben der lokalen Selbstverwaltungsorgane zur Verbesserung der Arbeit mit der Basis und zur Lösung kommunaler Probleme erörtert. Außerdem tauschten sich die Teilnehmer der Sitzung über den Arbeitsplan für das Jahr 2020 aus.
