MOSKAU, 8. Oktober (BelTA) – Der GUS-Gipfel in Moskau war effizient und inhaltsreich. Das Wichtigste aber war, dass die Teilnehmer vorwiegend über die Zukunftsperspektiven gesprochen haben. Das erklärte Generalsekretär der GUS Sergej Lebedew vor Journalisten nach dem Treffen der GUS-Staatschefs in Kreml.
„Der Gipfel war produktiv und inhaltsreich, und das Treffen im engen Kreis verlief traditionell in einer Atmosphäre der Offenheit. In einem ausführlichen und vertrauensvollen Gespräch tauschten die Staatschefs ihre Einschätzungen über den Stand der Integrationszusammenarbeit aus. Vor allem aber sprachen sie über die Perspektiven unserer Zusammenarbeit. Es ist sehr wichtig, dass keiner der Redner die Notwendigkeit bezweifelte, die GUS zu erhalten und weiterzuentwickeln. Alle stimmten zu, dass die Gemeinschaft für die Völker unserer Länder notwendig ist, dass sie angesichts der aktuellen internationalen Situation auch sehr gefragt ist“, sagte Sergej Lebedew.
Ihm zufolge enthielten die Reden der Staats- und Regierungschefs konkrete Fakten, die eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den GUS-Staaten in den letzten Jahren festhalten. So sind beispielsweise die gegenseitigen Handelsumsätze und Investitionen erheblich gestiegen und die humanitäre Zusammenarbeit ist gewachsen. „Die Staatsoberhäupter haben wichtige und konstruktive Vorschläge zur weiteren Verbesserung unserer Zusammenarbeit innerhalb der GUS gemacht“, sagte der Generalsekretär.
Die Staats- und Regierungschefs der GUS verabschiedeten auf dem Gipfeltreffen in Moskau eine gemeinsame Ansprache an die Völker der GUS-Länder und die Weltgemeinschaft anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945. Das war einer der Tagesordnungspunkte der erweiterten Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter, über den der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko informierte. Dieses Recht wurde aufgrund der Tatsache gewährt, dass Belarus die schwersten Verluste während des Großen Vaterländischen Krieges erlitten hatte.“
„Seine Rede war emotional und informativ. Sie wurde von den Delegationsleitern unterstützt. Es wurde ein entsprechender Beschluss gefasst. Es werden alle Maßnahmen ergriffen, um den Text dieser Ansprache so weit wie möglich zu verbreiten, vor allem in internationalen Organisationen - der UNO, der OSZE und anderen“, sagte der Generalsekretär. „Die Ansprache ruft die Völker der GUS-Staaten und die Völker der Welt auf, das Wiederaufleben von Faschismus, Nazismus und Militarismus nicht zuzulassen und die Versuche, einen neuen Weltkrieg zu entfesseln, zu stoppen“, sagte er.
Sergej Lebedew erinnerte daran, dass das nächste Jahr in der GUS zum Jahr des 80. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg - dem Jahr des Friedens und der Einheit im Kampf gegen den Nazismus - erklärt wird. In diesem Zusammenhang sind in der GUS verschiedene Veranstaltungen geplant.
Das Gipfeltreffen befasste sich auch mit den Aktivitäten der Interparlamentarischen Versammlung der GUS, über die Valentina Matwijenko, Vorsitzende des IPV-Rates der GUS und Vorsitzende des Föderationsrates der Föderalversammlung der Russischen Föderation, ausführlich berichtete.
Das Treffen führte zu einer Reihe von Beschlüssen, die auf die Entwicklung einer groß angelegten zwischenstaatlichen Zusammenarbeit abzielen. Unter den sicherheitsrelevanten Dokumenten hob Sergej Lebedew das genehmigte Programm für die Zusammenarbeit im Bereich der Deradikalisierung für die Jahre 2025-2027 hervor.
Die Staats- und Regierungschefs verabschiedeten eine weitere wichtige Erklärung - über die Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der zivilen künstlichen Intelligenz. Darin sprachen sie sich für die Schaffung eines internationalen Systems zur Regulierung der künstlichen Intelligenz unter der zentralen koordinierenden Rolle der UNO aus.
Die Kulturhauptstädte des GUS für die nächsten drei Jahre wurden bekannt gegeben. Im Jahr 2025 wird die Stadt Lachin in Aserbaidschan diesen Status erhalten, im Jahr 2026 das armenische Meghri und im Jahr 2027 das belarussische Molodetschno.
Ein weiteres Ergebnis des Gipfeltreffens in Moskau ist die Entscheidung, den GUS-Ehrentitel „Stadt der ruhmreichen Arbeit. 1941-1945“ zu verleihen. Ein solcher Titel wird an die GUS-Städte verliehen, die während des Großen Vaterländischen Krieges einen großen Beitrag zum Leben im Hinterland geleistet haben. „Es gibt viele Städte. Das sind Baku, Taschkent und viele andere, wo Industriebetriebe alles für die Front und den Sieg geleistet haben“, so Sergej Lebedew.
Im nächsten Jahr wird der GUS-Vorsitz von Russland an Tadschikistan übergehen. Der Ko-Vorsitz wird von Russland als bisherigem Vorsitzenden und Turkmenistan, das sich bereits bereit erklärt hat, den Vorsitz 2026 zu übernehmen, wahrgenommen. Das nächste geplante Gipfeltreffen wird am 10. Oktober 2025 in Duschanbe stattfinden.
Sergej Lebedew erklärte, dass es neben dem geplanten Treffen auch außerplanmäßige Treffen geben wird. Das nächste Treffen wird auf dem BRICS-Gipfel Ende Oktober in Kasan stattfinden, zu dem alle Staats- und Regierungschefs der GUS eingeladen worden sind. Außerdem wird das traditionelle informelle Treffen in St. Petersburg voraussichtlich in der Silvesternacht stattfinden. Der russische Präsident hat außerdem alle Staatsoberhäupter eingeladen, am 9. Mai den 80. Jahrestag des Sieges in Moskau zu feiern.
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