MINSK, 27. August (BelTA) – Der GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew wird an der Spitze der Beobachtermission der Gemeinschaft bei den Wahlen zur Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis in Usbekistan stehen. Seine Kandidatur wurde durch den Beschluss des Rates der ständigen bevollmächtigten Vertreter der GUS-Staaten bei satzungsgebenden und anderen Organen der Gemeinschaft gebilligt.
Die Wahlen zur Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan sind für den 27. Oktober angesetzt.
Die GUS-Beobachtermission wird den Wahlkampf auf Einladung der usbekischen Seite im Einklang mit dem Übereinkommen über Normen für demokratische Wahlen, Wahlrechte und -freiheiten in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und den Bestimmungen über die GUS-Beobachtermission bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen und Volksabstimmungen in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft im Einklang mit der Gesetzgebung der Republik Usbekistan überwachen. Gleichzeitig wird die Arbeit der GUS-Beobachtermission auf den Grundsätzen der Offenheit, Neutralität und Nichteinmischung in den Wahlprozess und in die inneren Angelegenheiten des Staates beruhen.
„Derzeit findet ein Wahlkampf für das aserbaidschanische Parlament statt. Eine Gruppe von GUS-Beobachtern ist bereits vor Ort tätig. Etwa 150 Kurzzeitbeobachter werden eintreffen. Die Vorbereitungen für die Wahlen verlaufen ruhig, normal und ehrenhaft“, erklärte Sergej Lebedew.
Ihm zufolge hätten Langzeitbeobachter der GUS bereits eine Reihe von Regionen des Landes besucht. „Sie stellen fest, dass die Wahllokale und Wahlbezirkskommissionen bereit sind, die Wahlen abzuhalten“, betonte der GUS-Generalsekretär.
Im GUS-Hauptquartier in Minsk findet die ordentliche Sitzung des Rates der ständigen bevollmächtigten Vertreter der GUS-Staaten bei satzungsgebenden und anderen Organen der Gemeinschaft statt. Das Treffen soll auch die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Rates der GUS-Regierungschefs bilden, die für den 7. und 8. November in der Russischen Föderation geplant ist.
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