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03 Januar 2024, 13:32

 Lebedew wird GUS-Beobachtermission bei Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan leiten

MINSK, 3. Januar (BelTA) – Die GUS-Beobachtermission, die an den außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan teilnehmen wird, wird von GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew geleitet. Seine Kandidatur wurde auf Beschluss des Rates der Ständigen Bevollmächtigten der GUS-Mitgliedsstaaten bei den GUS-Gremien genehmigt. Das teilte der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees mit. 

Die außerordentlichen Wahlen des aserbaidschanischen Präsidenten sind für den 7. Februar 2024 geplant. Die GUS-Beobachtermission wird den Wahlkampf auf Einladung der Regierung der Republik Aserbaidschan überwachen. Das GUS-Exekutivkomitee hat Einladungen an die GUS-Länder verschickt mit der Bitte, Kandidaturen ihrer Vertreter für die Mission zu entsenden. 

Wie bei den vorangegangenen Wahlkämpfen wird die Arbeit der Mission auf den Grundsätzen der politischen Neutralität, der Nichteinmischung in den Wahlprozess und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Staates unter strikter Einhaltung der nationalen Gesetzgebung beruhen.
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