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28 Februar 2022, 14:17

Leiter der GUS-Beobachtermission: Verfassungsreferendum wurde auf hohem Niveau abgehalten

MINSK, 28. Februar (BelTA) - Das Referendum wurde auf einem hohen organisatorischen Niveau abgehalten, erklärte heute vor Journalisten Ilhom Nematov, Leiter der GUS-Beobachtermission für das nationale Referendum über Änderungen und Ergänzungen der belarussischen Verfassung, stellvertretender Vorsitzender des GUS-Exekutivkomitees und GUS-Exekutivsekretär.

"Unsere Langzeitbeobachter sind seit dem 1. Februar in Belarus im Einsatz. Sie besuchten praktisch alle Regionen der Republik, wo sie mit den Vorsitzenden der lokalen Wahlkommissionen zusammentrafen und sich mit den methodischen und sonstigen Informationsmaterialien, den Abstimmungslisten und anderen erforderlichen rechtlichen Dokumenten vertraut machten. Am Hauptwahltag besuchten unsere Beobachter 926 Wahllokale. Darüber hinaus besuchten wir sieben weitere Wahllokale in Minsk in vier Stadtteilen. Wir waren angenehm überrascht, dass überall Handelseinrichtungen und ein Kulturprogramm organisiert wurden, was für günstige Bedingungen und eine gute Stimmung sorgte. Wir haben uns überzeugt, dass Belarussen aktiv an der Volksabstimmung seit dem frühen Morgen teilnahmen. Die Abstimmung verlief reibungslos und in aller Ruhe. Viele kamen mit ihren Kindern, als ob sie was feierten", so Ilhom Nematov.

Nach seinen Worten haben Langzeitbeobachter ein sehr großes Interesse der belarussischen Bevölkerung am Referendum und an den Änderungen des Grundgesetzes festgestellt. "Die Belarussen verstehen, dass jede Verfassung an die Realitäten angepasst werden muss, die sich nicht nur in Belarus, sondern in der ganzen Welt abspielen, dann wird die Verfassung funktionieren", betonte er.

"Ausgehend von der Meinung der Beobachter und meiner eigenen Meinung möchte ich sagen, dass die Zentrale Wahlkommission von Belarus bei der Vorbereitung und Durchführung des Referendums in kurzer Zeit sehr gute Arbeit geleistet hat. Alle Abstimmungslokale verfügten über die notwendigen Informationen, Anleitungen und Rechtsdokumente, Abstimmungslisten und die Möglichkeit, die vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen der Verfassung vor Ort zu studieren. Alle notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung dieser Veranstaltung auf hohem organisatorischen Niveau wurden im Land geschaffen und die freie Willensäußerung der belarussischen Bürgerinnen und Bürger wurde gewährleistet. Die Volksabstimmung über die Änderungen und Ergänzungen des Grundgesetzes hat stattgefunden. Ich gratuliere dem belarussischen Volk zur erfolgreichen Durchführung dieser politischen Kampagne auf einem hohen Niveau", so der Leiter der GUS-Beobachtermission abschließend.

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