MINSK, 23. Februar (BelTA) - Die Beobachtermission der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hält sich an die Grundsätze der Unparteilichkeit und Objektivität. Dies erklärte der stellvertretende Generalsekretär der SOZ und Leiter der Beobachtermission Nurlan Ermekbajew nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (ZWK) von Belarus, Igor Karpenko.
"Eine der wichtigsten Aktivitäten der SOZ ist die Organisation der Beobachtung von Wahlen von Staatsoberhäuptern, Parlamentswahlen und Referenden", sagte Nurlan Ermekbajew.
Er wies darauf hin, dass die Hauptaufgabe der SOZ-Beobachtermission darin besteht, den Wahlprozess im Hinblick auf die Einhaltung der internationalen Verträge und Verpflichtungen sowie der nationalen Wahlgesetze zu bewerten. "Die SOZ-Beobachtermission mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten ein und hält sich an den Grundsatz der politischen Neutralität, Objektivität und Unparteilichkeit. Dies entspricht einer der grundlegenden Aufgaben der SOZ - der Gewährleistung von Menschenrechten und Freiheiten unter Berücksichtigung der Anforderungen der Gesetzgebung jedes Mitgliedsstaates der Organisation", betonte Nurlan Jermekbajew.
