Mesenzew kündigt Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates für dieses Jahr an

MOSKAU, 8. April (BelTA) – Der Staatssekretär des Unionsstaates Dmitri Mesenzew geht davon aus, dass der Oberste Staatsrat des Unionsstaates noch in diesem Jahr zu einer Sitzung zusammenkommen kann. Das sagte er im Anschluss an eine Sitzung der hochrangigen Gruppe des Ministerrates des Unionsstaates.

„Die hochrangige Gruppe setzt sich aus Ressortministern und Funktionären staatlicher Behörden zusammen. Sie führt inhaltsvolle, sachliche und oft kontroverse Diskussionen zu tagesaktuellen Themen der bilateralen Zusammenarbeit durch. Die Co-Vorsitzenden der hochrangigen Gruppe sind der stellvertretende Ministerpräsident Russlands Alexej Owertschuk und der Botschafter der Republik Belarus in Russland Wladimir Semaschko. Sie sind stets bestrebt, die optimalen und tragbaren Lösungen zu finden, die den Unternehmen der beiden Staaten recht wären. Heute wurde ein recht schwieriger Themenkomplex besprochen. Das sind in erster Linie jene Fragen, die der Ministerrat des Unionsstaates auf die Tagesordnung setzen soll. Wir gehen davon aus, dass die Staatschefs von Belarus und Russland in diesem Jahr bei einem Gipfeltreffen weitere Gespräche zu den bereits besprochenen und neuen Fragen führen werden.“

Im Mittelpunkt der Sitzung der hochrangigen Arbeitsgruppe standen solche Themen wie eine einheitliche Migrationspolitik und gemeinsame Ansätze zur Besteuerung von Software, die in Russland verwendet wird.

„Nicht leicht fiel den Mitgliedern der Arbeitsgruppe die Besprechung von Fragen, die sich auf die Zollkontrolle an der fehlenden Grenze zweier Staaten beziehen. Probleme gibt es immer noch bei der illegalen Umladung von Waren, die nicht an die Handelsnetze geliefert werden soll, bei Abfertigung und Kontrolle von Waren im gemeinsamen Zollraum. Die Zollämter von Belarus und Russland arbeiten seit kurzem immer intensiver zusammen“, erklärte Dmitri Mesenzew.

Streitigkeiten, die es zwischen den einzelnen Wirtschaftssubjekten gibt, können beseitigt werden, wenn die Seiten einen normalen Dialog anstreben. Unter der Schirmherrschaft der russischen und belarussischen Ministerien und Ressortstellen kann eine reibungslose Zusammenarbeit in Wirtschaft und Industrie organisiert werden. Dadurch werden Belarus und Russland in ihren Bemühungen um den weiteren Aufbau des Unionsstaates gestärkt“. Sagte der Staatssekretär.