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06 Februar 2025, 13:24

Mesenzew: Unionshaushalt zu 99,7% ausgeführt

MINSK, 6. Februar (BelTA) – Der Haushalt des Unionsstaates für 2024 wurde zu 99,7% ausgeführt, was das Ergebnis der koordinierten Arbeit im Bereich der Mikroelektronik, der Automobilindustrie, der Elektronik und der Materialwissenschaften ist - drei Programme, die mit der Verteidigung und Sicherheit des Unionsstaates verbunden sind. Das erklärte der Staatssekretär des Unionsstaates Dmitri Mesenzew vor der Sitzung in der Nationalen Akademie der Wissenschaften. 

Die Sitzung ist der Zusammenfassung der Ergebnisse der Umsetzung von Programmen und Aktivitäten sowie der Verwendung von Mitteln aus dem Haushalt des Unionsstaates im Jahr 2024 gewidmet. Auf der Tagesordnung steht die Prüfung der Umsetzung von 18 Programmen und sieben Maßnahmen des Unionsstaates, von denen die meisten mit den Bereichen Verteidigung, Sicherheit, Strafverfolgung, verteidigungsindustrielle und militärisch-technische Zusammenarbeit, Sozialpolitik und Wirtschaft zusammenhängen. 

„Wir führen einen jährlichen Abgleich der Positionen zur Umsetzung der Programme und Projekte des Unionsstaates durch, die aus dem Unionshaushalt finanziert werden. Derzeit sind acht Programme und zwei Projekte des Unionsstaates in Arbeit. Es ist sehr wichtig zu verstehen, dass die Partner bei ihrer Umsetzung die Ministerien und Agenturen von Belarus und Russland sind, die im vergangenen Jahr eine sehr klare, vernetzte und effektive Arbeit geleistet haben“, betonte der Staatssekretär.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Indikatoren des Haushalts des Unionsstaates, der im Jahr 2024 zu 99,7% umgesetzt wurde, dem staatlichen Kontrollausschuss, der Rechnungskammer und dem Finanzministerium gemeldet werden.

„Wir haben Michail Mischustin, dem Vorsitzenden der Regierung des Unionsstaates, die von den Mitgliedern der Regierung des Unionsstaates und dem belarussischen Regierungschef Roman Golowtschenko vereinbarten Vorschläge zu vielversprechenden Arbeitsbereichen für die nächsten drei bis fünf Jahre vorgelegt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle Vorschläge unterstützt werden. Die Akademien der Wissenschaften beider Länder und das Nationale Forschungszentrum „Kurtschatow-Institut“ haben die Funktion der wissenschaftlichen, inhaltlichen und fachlichen Begutachtung der Vorschläge übernommen, die nach der Bewertung und Ausarbeitung der Vorschläge auf der Ebene der Unionsregierung zu neuen Projekten und Programmen im Rahmen der gemeinsamen Integrationsagenda werden können“, fügte Dmitri Mesenzew hinzu. 


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