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Gesellschaft
31 Oktober 2022, 09:58

Metelski erläutert, wie Gesetzentwürfe über Allbelarussische Versammlung und Wahlgesetzbuch besprochen werden

MINSK, 31. Oktober (BelTA) - Die Hauptarbeit bei der Erörterung der Gesetzentwürfe zur Allbelarussischen Volksversammlung und zur Änderung des Wahlgesetzes erfolgt auf den Dialogplattformen, sagte Andrej Matelski, Direktor des Nationalen Zentrums für Rechtsinformation, in einer Sendung des Fernsehsenders „Belarus 1“.

Die Gesetzesentwürfe "Über die Allbelarussische Volksversammlung" und "Über die Änderung des Wahlgesetzbuches der Republik Belarus" wurden zur öffentlichen Diskussion gestellt und sind in einem gesonderten Bereich auf der Website des Rechtsforums von Belarus veröffentlicht.

"Wir haben am 24. Oktober Gesetzesentwürfe zur Diskussion ins belarussische Rechtsforum gestellt und von diesem Tag an eine ständige Interaktion und Kommunikation mit den Hauptorganisatoren der Dialogplattformen, den Parlamentariern, dem öffentlichen Verband „Belaja Rus“, dem Belarussischen Republikanischen Jugendverband und dem Anwaltsverband organisiert. Wir stehen in ständigem Kontakt mit ihnen, tauschen uns mit ihnen aus und bitten sie, uns ihre Kommentare zukommen zu lassen, wenn sie im Laufe der Diskussionen und der Erörterung der entsprechenden Gesetzesentwürfe auftauchen", sagte Andrej Matelski.

Ihm zufolge verlaufen die Hauptdiskussionen auf den Dialogplattformen. "Nämlich da werden die Fragen gestellt. In Gesprächen mit den Organisatoren dieser Veranstaltungen haben wir festgestellt, dass die Menschen schon weniger Fragen über die Allbelarussische Volksversammlung haben. Heutzutage interessieren sich die Menschen mehr für praktische Aspekte der zu diskutierenden Gesetze und der Rechtsstellung der Abgeordneten. Es wird gefragt, ob man direkt als Abgeordneter der Allbelarussischen Volksversammlung gewählt werden kann. Mit anderen Worten: Die Fragen, die bei den Gesprächen gestellt werden, zeigen, dass unsere Menschen den Inhalt dieser Rechtsvorschriften und die grundlegenden Ansätze zur Sicherung der Bildung und Arbeit der Allbelarussischen Volksversammlung kennt. Und direkt beim Rechtsforum von Belarus können wir eine fachbezogene, juristische Kommunikation beobachten. Die Leute machen Vorschläge, wie man den Wortlaut der einen oder anderen Rechtsnorm verbessern kann, wie man einige Bestimmungen in den Gesetzesentwürfen ändern kann", sagte der Direktor des Nationalen Zentrums für Rechtsinformation.

Ihre Kommentare und Vorschläge zu den beiden Gesetzesentwürfen kann man bis zum 2. November in einem gesonderten Bereich im Rechtsforum von Belarus einreichen.

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