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Gesellschaft
01 April 2024, 14:05

Mizkewitsch erzählt über Kompetenzen der Allbelarussischen Volksversammlung 

MINSK, 1. April (BelTA) – Der Leiter des Sekretariats der Allbelarussischen Volksversammlung Waleri Mizkewitsch erzählte  bei einem Rundtischtreffen in der Telegraphenagentur BelTA darüber, welche Kompetenzen die Allbelarussische Volksversammlung haben wird.

Seiner Meinung nach sei der verfassungsmäßige Status der Allbelarussischen Volksversammlung als oberstes Vertretungsorgan der Volksmacht ein neuer Meilenstein in der Entwicklung der belarussischen Staatlichkeit. „Das neue Organ wird natürlich Entscheidungen auf eine andere Weise treffen“, sagte Waleri Mizkewitsch. „Selbst wenn wir das Verfahren zur Ernennung der Richter des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichtshofs nehmen. Sie sind übrigens auch als Delegierte in der Versammlung vertreten. Es sind sehr erfahrene, geschulte Leute, die eine langjährige Berufs- und Lebensausbildung durchlaufen haben. Es liegt in der Kompetenz der Allbelarussischen Volksversammlung, Richter zu ernennen. Es ist ein Verfahren, bei dem 1200 Personen diese Wahl zu treffen haben, deshalb wird der Kandidat sich vorstellen und etwas über sich erzählen müssen. Es wird unter den 1200 AVV-Delegierten sicher Menschen geben, die diesen Kandidaten persönlich oder als Fachkraft kennen.“

Wir werden es also mit einem ganz anderen Verfahren zu tun haben, stellte Leiter des AVV-Sekretariats klar. „Natürlich war es schon immer ein komplizierter Prozess. Aber früher traf der Präsident die Entscheidungen, und die Kandidaten wurden ihm zur Prüfung vorgelegt. Und jetzt wird eine kollektive Entscheidung getroffen. Es hat auch niemand das Verfahren abgesagt. Es wird ziemlich kompliziert und akribisch sein“, fügte er hinzu.

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