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21 Oktober 2025, 17:11

Mizkewitsch über die Tagesordnung der Allbelarussischen Volksversammlung

MINSK, 21. Oktober (BelTA) - Waleri Mizkewitsch, Leiter des Sekretariats der Allbelarussischen Volksversammlung (AVV), sprach nach einer Sitzung des nationalen Organisationskomitees zur Vorbereitung und Durchführung der AVV mit Journalisten über die Tagesordnung der Sitzung, die am 18. und 19. Dezember stattfinden wird.

Die erste Sitzung des vom Präsidium der AVV eingesetzten Organisationskomitees fand heute im Regierungsgebäude statt. „Wir haben Fragen zur Planung, Vorbereitung und Durchführung der Sitzung, zur Abhaltung des Präsidiums und zur Tagesordnung besprochen. Wir müssen bei der AVV-Sitzung alle in der Verfassung und im Gesetz festgelegten Punkte umsetzen“, so Mizkewitsch.

Ein Veranstaltungsplan zur Vorbereitung der AVV wird derzeit erstellt. Der Leiter des Sekretariats erinnerte an die spezifischen, in der Verfassung und im Gesetz festgelegten Punkte und sprach über die Tagesordnung der Sitzung. „Dazu gehören die Ansprache des Präsidenten an das belarussische Volk und die Nationalversammlung, die Verabschiedung des sozioökonomischen Entwicklungsprogramms für 2026–2030 sowie aktuelle Personalfragen – Änderungen in der Zusammensetzung des Präsidiums der AVV, des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts“, sagte er.

Das Land hat offiziell mit den Vorbereitungen für die zweite Sitzung der 7. AVV begonnen. Gemäß der Anordnung des Vorsitzenden der AVV, Alexander Lukaschenko, wird diese am 18. und 19. Dezember 2025 in Minsk stattfinden. Das Organisationskomitee für die Vorbereitung und Durchführung der AVV wurde im Februar dieses Jahres gegründet. Den Vorsitz führt der belarussische Premierminister. Ihm gehören eine Reihe hochrangiger Beamter, Ministerialleiter, Vorsitzende regionaler Exekutivkomitees und des Exekutivkomitees der Stadt Minsk sowie Vertreter anderer Regierungsbehörden an.
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