Projekte
Services
Staatsorgane
Flag Samstag, 28 Januar 2023
Minsk -3°C
Alle Nachrichten
Alle Nachrichten
Gesellschaft
05 Dezember 2022, 17:54

OVKS hat westlichen Informationsangriffen und Propaganda zuverlässigen Riegel vorzuschieben

MINSK, 5. Dezember (BelTA) – Die Staaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit müssen Fälschungen und Informationsangriffen seitens der feindlich gesinnten Staaten einen zuverlässigen Riegel vorschieben. Das sagte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus Wladimir Andrejtschenko auf der 15. Plenarsitzung der PV OVKS in Moskau.

Ihm zufolge entspricht das Motto des belarussischen OVKS-Vorsitzes „Durch Solidarität und Zusammenarbeit zu Frieden und Sicherheit“ voll und ganz den Erwartungen unserer Länder und Völker.

„Den Schwerpunkt legt Belarus als OVKS-Vorsitzender im nächsten Jahr auf das Krisenmanagement, Nichtzulassung von Versuchen, die OVKS zu destabilisieren, auf eine effiziente Positionierung der Organisation auf der internationalen Bühne, und zwar durch die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Drittländern, Verstärkung der militärischen und technischen Zusammenarbeit und Ausbau von Analyse und Prognose als Aktivitäten der OVKS“, sagte Wladimir Andrejtschenko. „Ich bin sicher, dass es in jedem Bereich ernsthafte Nischen für eine aktive Beteiligung der Parlamentarier gibt. Es geht um die Verbesserung und Harmonisierung der nationalen Gesetze, um die Nutzung der parlamentarischen Diplomatie zur Stärkung der Organisation und zur Erhöhung ihrer Autorität auf der internationalen Bühne.“

„Der belarussische Präsident wies unter anderem auf die Notwendigkeit hin, den Rechtsrahmen der OVKS und die nationale Gesetzgebung zu verbessern, um die Effizienz der Entscheidungsfindung über den Einsatz von kollektiven Sicherheitskräften und -mitteln zu erhöhen und ein vereinfachtes Verfahren für den Transit von Kontingenten mit Waffen durch das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu schaffen“, sagte der Sprecher. „Ich denke, unsere Fachausschüsse sollten sich mit diesen Fragen eingehend befassen und sich aktiv an der Arbeit beteiligen. Wir sollten die Fragen der digitalen Souveränität unserer Länder und des OVKS-Raums im Allgemeinen genauer untersuchen. Es ist notwendig, eine zuverlässige Barriere gegen Fälschungen und Informationsattacken zu errichten, die von feindlich gesinnten Staaten kommen. Ich bin davon überzeugt, dass die digitale Infrastruktur auf inländischen Entwicklungen und Kompetenzen beruhen sollte, so dass eine Beeinflussung von außen ausgeschlossen werden kann. Dies ist natürlich keine leichte Aufgabe, die Zeit, die Entwicklung entsprechender Importsubstitutionsprogramme und Ressourcen erfordert. Aber die wirtschaftliche Sicherheit unserer Länder hängt von ihrer Lösung ab.

Größte Aufmerksamkeit sollte Themen wie der Bekämpfung von Drogen und Drogenhandel, der internationalen Zusammenarbeit im Bereich kritischer Infrastrukturen, einschließlich nuklearer Anlagen, und der biologischen Sicherheit gewidmet werden“, ist Wladimir Andrejtschenko überzeugt. „Wie Sie wissen, hat der belarussische Präsident vorgeschlagen, die ressortübergreifende Zusammenarbeit in diesen Fragen mit einer Reihe von internationalen Veranstaltungen in Minsk zu stärken. In diesem Sinne ist es an der Zeit, Empfehlungen zur Bekämpfung des Terrorismus in den Anlagen des Brennstoff- und Energiekomplexes zu entwickeln, die wir heute prüfen wollen“, betonte er. „Angesichts der praktischen Umsetzung von Bestimmungen der OVKS-Drogenbekämpfungsstrategie für 2021-2025 sind die belarussischen Abgeordneten bereit, im nächsten Jahr die Prüfung des Entwurfs einer gemeinsamen Erklärung über die Prävention des Drogenmissbrauchs unter Kindern und Jugendlichen einzuleiten. In Zukunft könnte diese Initiative auf anderen internationalen Foren weiterentwickelt werden.“

Abonnieren Sie uns auf
Twitter
Letzte Nachrichten aus Belarus