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Gesellschaft
07 Dezember 2021, 16:33

Parlamentssprecher pocht auf Gesetz gegen Geschichtsverfälschung und Nazi-Verherrlichung

MINSK, 7. Dezember (BelTA) – Der Geschichtsverfälschung und der Nazi-Verherrlichung sollte in Belarus der Nährboden entzogen werden, und zwar auf Gesetzesebene. Das erklärte der Sprecher der Repräsentantenkammer des belarussischen Parlaments Wladimir Andrejtschenko beim Rundtisch zum Thema „Historisches Gedenken: Völkermord am belarussischen Volk.“

„Das belarussische Parlament leistet eine große Arbeit zum Schutz fundamentaler Werte des belarussischen Volkes. Unter anderem verabschiedet er auch entsprechende Gesetze. Ein breiter öffentlicher Dialog in Belarus hat ergeben, dass es notwendig ist, bestimmte Inhalte verfassungsrechtliche und in der Gesetzgebung zu verankern. Ich spreche von der Unzulässigkeit der Geschichtsverfälschung und Verherrlichung der Nazi-Ideologie“, sagte Wladimir Andrejtschenko.

Der Gesetzentwurf „Über den Völkermord an der belarussischen Bevölkerung“ reiht sich in die entsprechenden Beschlüsse ein, die die Generalstaatsanwaltschaft in Absprache mit dem belarussischen Staatschef vorbereitet hat. Andrejtschenko findet es symbolisch, dass der thematische Rundtisch 73. Jahre nach der Verabschiedung durch die UN-Generalversammlung des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes durch die UN-Generalversammlung stattfindet.

„Fragen, die im Rahmen dieses Gesetzentwurfes und heute an diesem Rundtisch erörtert werden, sind für unser Land, für die Staaten im postsowjetischen Raum und für die gesamte Welt in dieser historischen Phase ihrer Entwicklung von größter Bedeutung. Dass gegen Belarus ein hybrider Krieg geführt wird, dass Polen an seiner EU-Außengrenze so gewaltsam gegen die Flüchtlinge vorgeht, dass die Europäische Union es weigert, die Wahrheit über die Ursachen der Migrationskrise zuzugeben, und dass NATO ihre militärische Präsenz in der Region aufbaut – diese Tatsachen lassen keinen Zweifel daran, dass sich die Welt einer sehr gefährlichen Grenze genähert hat“, fügte er hinzu.

Heute findet in der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus der Runde Tisch „Historisches Gedenken: Völkermord am belarussischen Volk“ statt. Daran nehmen Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, des Verteidigungsministeriums, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, des Belarussischen Instituts für Strategische Studien und des Nationalarchivs der Republik Belarus teil.

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