MINSK, 2. Dezember (BelTA) – Belarus berücksichtigt nationale Interessen bei der Erfüllung von Empfehlungen des UN-Ausschusses für Kinderrechte. Das erklärte stellvertretender Premier Igor Petrischenko in der Sitzung der Nationalen Kommission für Kinderrechte.
Im Januar dieses Jahres legte Belarus während der 83. Tagung des UN-Ausschusses für Kinderrechte in Genf vereinigte Berichte über Befolgung der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Kinderrechte vor. Belarus erzählte über seine Errungenschaften im Bereich des Schutzes der Kinder und Mütter, Schaffung von günstigen Lebens- und Entwicklungsbedingungen für Kinder.
„Der UN-Ausschuss für Kinderrechte schätzte positiv die Arbeitsergebnisse unseres Landes auf dem Gebiet ein. Ich möchte hervorheben, dass solche Berichte einen effizienten Mechanismus zur Überprüfung der Erfüllung des UN-Übereinkommens über Kinderrechte in allen Mitgliedstaaten dieses internationalen Dokumentes darstellen. Das ist auch eine gute Plattform für Stärkung des Ansehens des Landes auf der internationalen Arena“, bemerkte Igor Petrischenko.
Die Empfehlungen des UN-Ausschusses für Kinderrechte betreffen verschiedene Aspekte der Tätigkeit der Staatsbehörden und stimmen mit den Aufgaben überein, die die Nationale Kommission für Kinderrechte beschließt. „Sie können ihrem Wesen nach zu guten zusätzlichen Maßnahmen für weitere Verbesserung der Staatspolitik im Bereich Rechte und Schutz von Interessen der Kinder werden“, glaubt er.
Igor Petrischenko machte darauf aufmerksam, dass „die meisten Fragen, die der Ausschuss bespricht, für viele Länder der Welt aktuell sind. Dazu zählen solche Staaten wie die USA, Deutschland, Frankreich und andere“. Sie betreffen unter anderem Vorbeugung der familiären Gewalt und Brutalität unter Altersgenossen, Informationssicherheit der Kinder, maximale Sozialisierung der behinderten Minderjährigen.
„Dabei müssen wir in erster Linie nationale Interessen berücksichtigen“, betonte stellvertretender Premier.
Ihm zufolge hat Belarus ein effizientes System zur Gewährleistung der Rechte und Schutz von Interessen der Kinder aufgebaut. „Wir verbessern das System mit Rücksicht auf Realien und Herausforderungen. Das betrifft zum Beispiel die Verschärfung der Verantwortung der Erwachsenen für die Beteiligung von Kindern an unerlaubten Aktionen“, sagte Igor Petrischenko. Zurzeit werden die entsprechenden Änderungen zum Ordnungswidrigkeitsgesetzbuch von der Repräsentantenkammer besprochen.
Der Vizepremier bat den stellvertretenden Außenminister Sergej Alejnik darum, die Empfehlungen des UN-Ausschusses für Kinderrechte, ihre Zweckmäßigkeit und Möglichkeiten für ihre Verwirklichung in Belarus vom Standpunkt des Außenministeriums zu analysieren.
Falls die Empfehlungen als zweckmäßig anerkannt werden, werden sie in die Staatsprogramme und nationalen Aktionspläne zur Verbesserung der Kinderstellung und Schutz ihrer Reche aufgenommen.
Außerdem wird in der heutigen Sitzung der Arbeitsplan der Nationalen Kommission für Kinderrechte für 2021 bestätigt.
