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Gesellschaft
03 Januar 2022, 18:43

Politologe: Mit Verfassungsänderungen wird sich Belarus als unikales Demokratiemodell etablieren

BREST, 3. Januar (BelTA) – Mit Verfassungsänderungen kann sich Belarus als ein eigenes unikales Demokratiemodell etablieren. Das sagte Dr. pol. Eduard Sewerin, Dozent am Institut für Politikwissenschaften und Soziologie der BGU, der Telegraphenagentur BelTA.

Nach Ansicht des Politologen wurden in der erneuerten und geänderten Verfassung alle Schlüsselaspekte der modernen belarussischen Gesellschaft berücksichtigt. Das betrifft sowohl die Umverteilung von Befugnissen zwischen verschiedenen Staatsstellen als auch den Ausbau von Befugnissen lokaler Behörden, Umsetzung sozialpolitischer Strategien, Gewährleistung der Menschenrechte und Auslegung der Ereignisse des Großen Vaterländischen Krieges.

„Wichtig ist meiner Meinung die neue Wahrnehmung des Instituts Familie, Bestimmung der nationalen Identität, Haltung der belarussischen Gesellschaft zu den Ereignissen des Großen Vaterländischen Krieges, Entstehung mit der Allbelarussischen Volksversammlung einer neuen sozialen und politischen Institution, die einen Verfassungsstatus erhalten wird. Die Allbelarussische Volksversammlung dient als oberstes Organ der repräsentativen Macht, die es ermöglichen wird, den Volkswillen als solchen auf eine neue Ebene zu bringen. Das heißt, wir schaffen unser eigenes, einzigartiges Demokratiemodell, das auf den bestehenden Bedingungen basiert, die Vergangenheit berücksichtigt und die Gegenwart und Zukunft bestimmt“, sagte Eduard Sewerin.

Die Verfassung enthält keine Einzelheiten. In erster Linie definiert das Dokument die Prinzipien, stellt neue Weichen für die Entwicklung und bestimmt die Hauptrichtungen des gesellschaftlichen Lebens, der Persönlichkeit und des Staates. Dabei geht die Verfassung jeden an. „Wir leben in einer Welt, in der sich bestimmte gesellschaftliche Zustände ändern. Heute spielt beispielsweise Schutz personenbezogener Daten eine überragende Rolle. Dies ist wichtig, weil wir feststellen, dass die Zahl der Cyberverbrechen, bei denen personenbezogene Daten zum Nachteil einer Person verwendet werden, zunimmt. Und diese Fragen betreffen absolut jeden Menschen. Ich möchte jedoch noch einmal betonen, dass die Verfassung als Ganzes, als System, verstanden werden sollte, weil die Bestimmungen einander ergänzen und ineinander verwoben sind“, so der Experte.

Eduard Sewerin betonte, dass die Verfassung als Grundgesetz an eine bestimmte historische Epoche angepasst werden sollte. „Natürlich sollte man an die neue Verfassung vorsichtig herangehen. Zuallererst muss man verstehen, dass die Verfassung dem Zeitgeist entsprechen soll. Sie soll zur Lösung von Problemen beitragen und Weichen für die zukünftige Entwicklung stellen“, fasste der Politologe zusammen.

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