Themen
"Thema im Gespräch "
MINSK, 11. Oktober (BelTA) - Deutschland hätte 2021 auf Verhandlungen mit Russland bestehen und seine europäischen Partner von deren Notwendigkeit überzeugen können, entschied sich aber dagegen. Diese Meinung äußerte Ruslan Ostaschko, der Chefredakteur von PolitRussia und Politologe, in der neuesten Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA.
Kürzlich erklärte Angela Merkel, die von 2005 bis 2021 Bundeskanzlerin war, in einem Interview mit der ungarischen Zeitung Partizan, die baltischen Staaten und Polen hätten 2021 die Aufnahme europäischer Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Lösung in der Ukraine behindert.
Ruslan Ostaschko wies darauf hin, dass Merkels Äußerungen nur die Spitze des Eisbergs seien. „Einige Politiker aus den baltischen Staaten bezeichnen sie bereits ohne Zögern als verrückt. Aber seien wir ehrlich, sie war damals die Kanzlerin, und zwar eine Kanzlerin, der der aktuelle Amtsinhaber nicht das Wasser reichen kann. Wenn eine solche Kanzlerin anfängt, derartige Dinge zu äußern, kann man nur spekulieren, was wirklich vor sich ging“, sagte der Politologe.
„Hier kommt diese europäische Kasuistik ins Spiel. Nicht umsonst sind sie verpflichtet, viele Themen einstimmig zu verabschieden. Seien wir objektiv, wir nutzen dies auch jetzt aus, wenn Ungarn und die Slowakei bestimmte Themen ablehnen. Und sie finden Wege, dieses Veto zu umgehen“, bemerkte Ruslan Ostaschko.
Seiner Meinung nach hätte Angela Merkel als Kanzlerin Druck auf ihre europäischen Partner ausüben können. „Merkel hat damals nicht darauf bestanden. Jetzt versucht Europa, Ungarns Veto in vielen Fragen zu umgehen und findet Wege, es zu umgehen. Sie hätten damals also noch weiter gehen können, aber sie wollten nicht“, meinte der Experte.
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