MOSKAU, 21. Januar (BelTA) - Die erste Sitzung des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) im Jahr 2025 unter Teilnahme der stellvertretenden Premierminister der Eurasischen Wirtschaftsunion wird am 22. Januar stattfinden. Den Vorsitz wird der stellvertretende Premierminister von Belarus, Igor Petrischenko, führen, teilte der Pressedienst der EAWK mit.
Es ist geplant, den Entwurf eines Abkommens über die Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Produktion und dem Vertrieb von Kino- und Videofilmen sowie der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vorführung von Videofilmen zu erörtern. Die Fortschritte des Pilotprojekts zur Umsetzung des Mechanismus zur Rückverfolgbarkeit von Waren, die in das Zollgebiet der EAWU eingeführt werden, sowie die Frage von Änderungen der Berechnungsmethode und des Verfahrens zur Verhängung von Geldbußen bei Verstößen gegen die allgemeinen Wettbewerbsregeln auf grenzüberschreitenden Märkten werden erörtert.
Im Verkehrsbereich ist geplant, die Ergebnisse der Umsetzung der von den EAWU-Staaten ergriffenen Maßnahmen zum Ausbau der Eisenbahn-, Straßen- und Hafeninfrastruktur in den eurasischen Verkehrskorridoren (Routen) zu analysieren und das Konzept zur Verbesserung des Zusammenwirkens der intelligenten Verkehrssysteme der EAWU-Staaten innerhalb der Union zu prüfen.
Eine Reihe von Tagesordnungspunkten betrifft den Bereich der technischen Vorschriften. Insbesondere ist vorgesehen, einen Maßnahmenplan zur Bewertung des wissenschaftlichen und technischen Niveaus der in Kraft getretenen technischen Vorschriften der EAWU und der Normenlisten zu diesen Vorschriften zu verabschieden, die einheitliche Liste der Produkte, die der staatlichen sanitären und epidemiologischen Überwachung (Kontrolle) an der Zollgrenze und im Zollgebiet der EAWU unterliegen, zu ändern. Der Rat der EAWK wird auch die Vorschriften über die Registrierung und Prüfung von Arzneimitteln für medizinische Zwecke und die Vorschriften über die Durchführung von Prüfungen biologischer Arzneimittel der EAWU ändern. Darüber hinaus wird er sich mit der Frage des Verfahrens für die Sammlung, Zusammenfassung und Bereitstellung von Informationen über festgestellte Fälle des Inverkehrbringens gefährlicher Produkte, die das Leben und die Gesundheit von Menschen, Eigentum, die Umwelt, das Leben und die Gesundheit von Tieren und Pflanzen geschädigt haben, und über die getroffenen Maßnahmen sowie deren Aufnahme in die gemeinsamen Informationsressourcen des integrierten Informationssystems der Union befassen.
Es ist geplant, den Entwurf eines Abkommens über die Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Produktion und dem Vertrieb von Kino- und Videofilmen sowie der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vorführung von Videofilmen zu erörtern. Die Fortschritte des Pilotprojekts zur Umsetzung des Mechanismus zur Rückverfolgbarkeit von Waren, die in das Zollgebiet der EAWU eingeführt werden, sowie die Frage von Änderungen der Berechnungsmethode und des Verfahrens zur Verhängung von Geldbußen bei Verstößen gegen die allgemeinen Wettbewerbsregeln auf grenzüberschreitenden Märkten werden erörtert.
Im Verkehrsbereich ist geplant, die Ergebnisse der Umsetzung der von den EAWU-Staaten ergriffenen Maßnahmen zum Ausbau der Eisenbahn-, Straßen- und Hafeninfrastruktur in den eurasischen Verkehrskorridoren (Routen) zu analysieren und das Konzept zur Verbesserung des Zusammenwirkens der intelligenten Verkehrssysteme der EAWU-Staaten innerhalb der Union zu prüfen.
Eine Reihe von Tagesordnungspunkten betrifft den Bereich der technischen Vorschriften. Insbesondere ist vorgesehen, einen Maßnahmenplan zur Bewertung des wissenschaftlichen und technischen Niveaus der in Kraft getretenen technischen Vorschriften der EAWU und der Normenlisten zu diesen Vorschriften zu verabschieden, die einheitliche Liste der Produkte, die der staatlichen sanitären und epidemiologischen Überwachung (Kontrolle) an der Zollgrenze und im Zollgebiet der EAWU unterliegen, zu ändern. Der Rat der EAWK wird auch die Vorschriften über die Registrierung und Prüfung von Arzneimitteln für medizinische Zwecke und die Vorschriften über die Durchführung von Prüfungen biologischer Arzneimittel der EAWU ändern. Darüber hinaus wird er sich mit der Frage des Verfahrens für die Sammlung, Zusammenfassung und Bereitstellung von Informationen über festgestellte Fälle des Inverkehrbringens gefährlicher Produkte, die das Leben und die Gesundheit von Menschen, Eigentum, die Umwelt, das Leben und die Gesundheit von Tieren und Pflanzen geschädigt haben, und über die getroffenen Maßnahmen sowie deren Aufnahme in die gemeinsamen Informationsressourcen des integrierten Informationssystems der Union befassen.
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