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Gesellschaft
27 Mai 2024, 11:42

 Sardarjan: Der Westen hat zu viel investiert, um aus Selenskyj ein europäisches Star zu machen 

MINSK, 27. Mai (BelTA) – Der Westen hat in den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu viel Geld investiert, um aus ihm ein europäisches Star zu machen. Der Westen hört nicht auf, auf Selenskyj zu setzen. Das sagte Dr. pol. Henry Sardarjan, Dekan der Fakultät für Management und Politik des MGIMO, in der aktuellen Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem Youtube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA.

„In der Europäischen Union hat man erklärt, man halte Selenskyj selbst nach dem Ablaufen seiner Amtszeit immer noch für einen legitimen Präsidenten der Ukraine. Gleichzeitig gibt es viele Fragen in Bezug auf die Legitimität führender EU-Politiker selbst. Wie werden, zum Beispiel, die wichtigsten Entscheidungen für die Entwicklung der EU-Staaten getroffen? Von einer supranationalen Organisation, deren Gründungsverfahren undurchsichtig ist. Ich denke, kein Europäer wird in der Lage sein zusagen, wie die Politiker in dieses Gremium gewählt werden“, sagte Henry Sardarjan. 

Was die Legitimität des ukrainischen Staatsoberhauptes betrifft, so gibt es in der Ukraine keine einzige Rechtsnorm, nach der man Selenskyj weiterhin als Präsident bezeichnen könnte“, so Henry Sardarjan.  

„In der Ukraine hätte man verfügen können, dass im Falle der Annullierung der Präsidentschaftswahlen ein Militärrat oder ein Verteidigungsausschuss eingesetzt wird. Der Präsident wird automatisch zum Vorsitzenden dieses Gremiums. Später wird das Kriegsrecht aufgehoben und es werden Wahlen abgehalten“, betonte der Experte. „Noch eine Option wäre es, dass die Befugnisse des Präsidenten unter Kriegsrecht durch einen Parlamentsbeschluss erweitert werden. In der Ukraine gibt es jedoch keine derartigen Normen.“

Henry Sardarjan erklärte auch, warum der Westen weiterhin auf Wolodymyr Selenskyj setzt: „Man hat viel Kraft und Geld investiert, um ihn zu einem europäischen Star zu machen.“

Dennoch glaubt er, dass Wolodymyr Selenskyj nach dem Ende des Konflikts in der Ukraine das Hauptopfer sein wird, dem der Westen die Schuld an der Niederlage Kiews zuschieben kann.
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