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Gesellschaft
09 November 2022, 14:35

Schwed: Es gibt Länder, die Belarus Rechtshilfe bei Ermittlungen zu Völkermord leisten

MINSK, 9. November (BelTA) – Mehrere Länder leisten Belarus Rechtshilfe bei den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft zu Völkermord, der während des Großen Vaterländischen Krieges an der belarussischen Bevölkerung verübt wurde. Das sagte Generalstaatsanwalt Andrej Schwed heute vor Journalisten im Vorfeld seines Treffens mit Studenten und Professoren der Internationalen MITSO-Universität in Minsk.

„Wir haben rund 70 Rechtshilfeersuchen an mehr als 30 Länder gerichtet. Jedes Ersuchen unterliegt einer strengen Kontrolle, und wir versuchen, die Aufenthaltsorte der noch lebenden SS-Männer und Henker ausfindig zu machen, um sie in den Ländern, in denen sie sich jetzt verstecken, vor Gericht zu stellen oder sie an uns auszuliefern. Das ist die Arbeit, die wir leisten. Wir überwachen jedes Dokument und werden uns um Gerechtigkeit bemühen“, sagte Andrej Schwed.

Der Generalstaatsanwalt wies darauf hin, dass es Russland ist, das Belarus aktiv Rechtshilfe leistet. „Wir pflegen einen engen direkten Kontakt zu den Kollegen in Russland, es wurden gemeinsame Arbeitsgruppen gebildet. Wir arbeiten quasi online. Heute bearbeiten wir sehr viele Dokumente aus russischen Archiven, das sind Millionen von Seiten, und wir verallgemeinern und systematisieren sie alle. Russland hilft uns unter anderem dabei, neue, bisher unbekannte Schauplätze von Massentötungen zu identifizieren“, sagte er.

Bei den anderen Ländern, die auf die Rechtshilfeersuchen reagiert haben, handelt es sich um lateinamerikanische Länder, fuhr Andrej Schwed fort. „Wenn wir uns mal die aktuelle Korrespondenz anschauen, so können wir sagen, dass es einen direkten, konkreten juristischen Dialog über bestimmte Personen gibt. Es ist noch zu früh, über die Ergebnisse dieses Dialogs zu spreche, aber es ist eine konstruktive, konkrete Arbeit der Strafverfolgungsbehörden mehrerer Staaten“, sagte er.

Allerdings hätten es nicht alle Länder eilig zu helfen, sagte der Generalstaatsanwalt. „Wir haben mehr als 10 Schreiben mit Rechtshilfeersuchen an Deutschland überreicht. Bislang haben wir von dort keine aussagekräftigen Informationen erhalten, aber wir werden darauf bestehen, dass Deutschland uns die benötigten Dokumente zur Verfügung stellt“, sagte Schwed. Er gab auch an, dass ähnliche Aufträge an die USA, Polen, die baltischen Staaten, Chile, Brasilien, Australien und einige andere Länder geschickt wurden.

Dem Generalstaatsanwalt zufolge wird derzeit ernsthaft an Dokumenten und rechtlichen Voraussetzungen gearbeitet, damit die belarussischen Gerichte die gestorbenen Naziverbrecher verurteilen können, „um ihre Gräueltaten auf dem Gebiet der BSSR durch eine Gerichtsentscheidung zu bestätigen“.

„Es ist sehr wichtig, jede Person in Belarus, ob klein oder groß, über die Schrecken des Nazismus und Faschismus aufzuklären und das Verständnis dafür zu schärfen, dass so etwas nicht wiederholen darf“, fügte Andrej Schwed hinzu.

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