MINSK, 11. Dezember (BelTA) – Es bedarf eines Rechtsmechanismus zur internationalen Anerkennung des Völkermords am sowjetischen Volk während des Großen Vaterländischen Krieges. Das sagte Generalstaatsanwalt Andrej Schwed auf der internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz zum 77. Jahrestag der Verabschiedung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes.
„Darüber wird noch diskutiert – über die Ausarbeitung rechtlicher Mechanismen. Das ist äußerst wichtig, den Genozid am belarussischen Volk und am sowjetischen Volk auf internationaler Ebene anzuerkennen. Es ist an der Zeit, die nach dem Krieg verabschiedeten Dokumente, Materialien, Protokolle und Dokumente des Nürnberger Prozesses noch einmal der ganzen Welt vor Augen zu führen und zu sagen, dass solche Genozid-Praktiken und dass eine derart brutale Völkermordpolitik unzulässig sind. Das waren die grausamsten Mordpraktiken in der Geschichte der Menschheit“, sagte Andrej Schwed.
Belarus wird die Möglichkeit in Erwägung ziehen, materielle Ansprüche an die schuldigen Länder geltend zu machen. Eine interne Regierungskommission hat festgestellt, dass der Schaden, der durch das faschistische Deutschland und seine Helfer im besetzten Gebiet der BSSR verursacht wurde, mindestens 2,3 Billionen US-Dollar beträgt.
Auf die Frage nach konkreten Mechanismen zur internationalen Anerkennung des Völkermordes erwiderte der Generalstaatsanwalt, dass hier eine gemeinsame Arbeit notwendig sei. Nach seinen Angaben sollten „alle gemeinsam die UNO-Plattform und andere internationale Institutionen nutzen, um ein neues, modernes und die heutige Zeit angepasstes Übereinkommen zur Nichtzulassung des Genozids anzunehmen.“
Andrej Schwed betonte, dass dieses Übereinkommen den modernen Realien und Ansätzen zur Bewertung des Völkermordes entsprechen muss. Er wies darauf hin, dass nach dem Großen Vaterländischen Krieg eine ernsthafte Arbeit geleistet wurde, aber viele Bestimmungen, die in der Nachkriegszeit angenommen wurden, entsprechen heute nicht ganz der Realität. Wir brauchen unanfechtbare rechtliche Mechanismen, um alle Täter für den Völkermord und andere Verbrechen im Großen Vaterländischen Krieg zur Verantwortung zu ziehen, denn der Genozid hat keine Verjährungsfrist.
„Die internationalen rechtlichen Dokumente erlauben es heute nicht ganz, diese Probleme zu lösen“, sagte Schwed. „Ja, wir treffen Entscheidungen auf nationaler Ebene. Unsere Kollegen aus der Russischen Föderation treffen auch solche Entscheidungen. Ich hoffe, dass eine solche Praxis auch in anderen Ländern eingeführt wird, auch in Bezug auf verstorbene Henker. Gleichzeitig sind klare rechtliche internationale Mechanismen erforderlich, um NS-Verbrecher und ihre Helfer ohne Verjährung zur Verantwortung zu ziehen“, betonte er.
„Das Thema „Verhütung des Völkermordes, Nichtzulassung der Rehabilitation von Nazismus und Schutz der historischen Wahrheit“ ist äußerst relevant“, fuhr Andrej Schwed fort. „In den letzten 4 Jahren haben die Generalstaatsanwaltschaften der Republik Belarus und der Russischen Föderation bei der Untersuchung des Strafverfahrens wegen des Genozids am belarussischen Volk unstrittige Beweise gesammelt, dass das Ausmaß des Völkermordes, der in den besetzten Gebieten praktiziert wurde, weltweit ohnegleichen war. Nach der Dauer, nach der Grausamkeit und nach der Anzahl der Todeslager hat es in der gesamten Geschichte nichts dergleichen gegeben.
Andrej Schwed betonte, dass es heute wichtiger denn je ist, zusammenzuhalten - Schulter an Schulter, wie in der Nachkriegszeit, nach dem Großen Vaterländischen Krieg. Wir müssen laut und deutlich sagen: „Man darf nicht zulassen, dass der Neonazismus die Politik bestimmt und seine Vision des Friedens aufzwingt.“
„Wir sind Zeugen, wie sich die EU und das Westeuropa auf einen neuen Kreuzzug, einen blutigen Feldzug in Richtung Osten vorbereiten. Wir haben die schreckliche Wahrheit über die Gräueltaten, die die Vorfahren westlicher Politiker in den besetzten Gebieten verübt hatten, nicht vergessen. Wir wissen sehr wohl, was im 21. Jahrhundert jene Völker erwarten kann, die mit Neonazi-Stiefeln getreten werden.“
Er resümierte: „Die braune Pest ist das größte Übel in der Geschichte der Menschheit. Man muss sie bekämpfen, man muss die Wahrheit sagen“
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