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Gesellschaft
25 Januar 2024, 17:32

Schwed über Korruptionsbekämpfung: „Keine Zersetzung der Gesellschaft zulassen“ 

MINSK, 25. Januar (BelTA) – Der Kampf gegen die Korruption setzt gemeinsame Anstrengungen voraus. Dadurch kann die Zersetzung der Gesellschaft verhindert werden. Das sagte Generalstaatsanwalt Andrej Schwed bei einem Treffen mit der Belegschaft der SAO Atlant. 

„Die Korruptionsbekämpfung war schon immer Teil der Staatspolitik. Die Korruption ist das Problem des Jahrtausends. Und ihre Bekämpfung ist nicht nur die Aufgabe von Staatsanwälten, Ermittlern und Polizeibeamten, sondern auch das Anliegen aller Bürger. Solange es in der Gesellschaft keine Intoleranz gegenüber diesem Phänomen gibt, wird es nicht möglich sein, die Korruption vollständig zu beseitigen“, sagte Andrej Schwed. 

Der Generalstaatsanwalt betonte, dass die Staatsführung konsequent und beharrlich die notwendigen Maßnahmen zur Stärkung von Recht und Ordnung ergreift, um das Eindringen von Kriminellen in die öffentliche Verwaltung, Politik und Wirtschaft zu verhindern. 

Schwed wies darauf hin, dass die Angeklagten in Korruptionsstrafsachen oft freiwillig ein Schuldeingeständnis ablegen, wenn es um die Annahme von Bestechungsgeldern für die Lösung von Amtsgeschäften unter Ausnutzung der Amtsgewalt geht. „Viele von ihnen bekannten sich freimütig, um sich selbst in dieser Situation zu helfen und die Verantwortung zu mildern. Man sollte jedoch über die rechtlichen Konsequenzen nachdenken, bevor man gegen das Gesetz handelt“, sagte er. 

Andrej Schwed führte konkrete Beispiele für die ermittelten Korruptionsfälle an. Er wies darauf hin, dass in einigen Fällen die Unternehmensleiter selbst die Organisatoren der kriminellen Machenschaften waren und ihre Untergebenen in diese Machenschaften verwickelten. Für Korruptionsdelikte sind keine Freilassung auf Bewährung oder Ersetzung des nicht vollstreckten Teils der Strafe durch eine mildere Strafe vorgesehen, erinnerte Generalstaatsanwalt. 

„Die Korruptionäre werden eine ziemlich lange Zeit ihres Lebens im Gefängnis verbringen. Aber jede ermittelte Straftat ist nicht nur für den Täter ein Unglück, sondern auch für seine nahen Angehörigen. Wie viele Menschen sollten noch zur Rechenschaft gezogen werden, damit die Gesellschaft endlich einsieht, dass solche Verbrechen sich nicht lohnen? Lernt man heute denn nichts mehr aus den Fehlern? Wie würden sich die Verurteilten verhalten, wenn sie wüssten, welche Strafen sie zu verbüßen haben? Hätten sie sich und ihre Familien retten können, wenn sie auf eine leicht zugängliche Einnahmequelle verzichtet hätten?“, solche rhetorischen Fragen stellte der Gast in den Raum. 

Der Leiter der Generalstaatsanwaltschaft betonte, dass „die Führungspersonen und Antikorruptionäre für begangene Straftaten besonders hart bestraft werden.“ 

„Heute verfügt Belarus über ein ausgewogenes System der Korruptionsbekämpfung, das auf dem nationalen Modell der Staatsentwicklung basiert. Es wurde nicht nur dank der Strafverfolgungsbehörden, sondern auch dank Ihnen, den Bürgern unseres Landes, aufgebaut. Lassen Sie uns daher weiterhin gemeinsam dieses hohe Niveau aufrechterhalten und die Zersetzung der Gesellschaft verhindern“, fügte Andrej Schwed hinzu.

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