MINSK, 8. September (BelTA) – Im Rahmen des Zwischenstaatlichen Rates für Korruptionsbekämpfung findet ein effektiver Erfahrungsaustausch statt. Das erklärte Generalstaatsanwalt von Belarus Andrej Schwed heute vor Journalisten.
„Der Rat besteht seit 2013. Belarus ist ihm 2015 beigetreten. Der Informationsaustausch läuft seit Jahren und ist permanent. Die Ratsmitglieder tauschen ihr Wissen und ihre Erfahrungen aus, setzten sich mit Problemfragen auseinander – deshalb gelten alle Novellen der Gesetzgebungen in fast allen Mitgliedsstaaten“, sagte Andrej Schwed.
Heute findet im Exekutivkomitee der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten die 6. Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates für Korruptionsbekämpfung statt, an der auch der Generalstaatsanwalt von Belarus und Ratsvorsitzende Andrej Schwed teilnimmt.
Die Veranstaltung findet im Format einer Videokonferenz statt.
Die Referenten berichten über die Ergebnisse der Korruptionsbekämpfung in den Mitgliedstaaten des Rates und über problematische Fragen, die unter anderem die Notwendigkeit einer Verbesserung der Rechtsvorschriften in diesem Bereich betreffen. Erörtert wird der Arbeitsplan für 2022 sowie die Umsetzung zwischenstaatlicher Programme zur Bekämpfung von Korruption und Kriminalität bis 2023. „Es werden auch andere organisatorische Fragen gelöst. Eine davon betrifft die Übergabe der Befugnisse des Zwischenstaatlichen Rates von Belarus an Kasachstan“, sagte Schwed.
Die Mitglieder des Rates sind Leiter (bevollmächtigte Vertreter) von zuständigen und (oder) spezialisierten Stellen im Bereich der Korruptionsbekämpfung der sechs GUS-Staaten: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan.
