MOSKAU, 19. Mai (BelTA) – Die Sitzung der Hochrangigen Gruppe des Ministerrates des Unionsstaates soll am 28. Mai in Smolensk stattfinden. Das teilte das Ständige Komitee des Unionsstaates mit.
„Die ordentliche Sitzung des Ständigen Komitees des Unionsstaates befasste sich mit dem Stand der Vorbereitungen für die Sitzung der Hochrangigen Gruppe des Ministerrates des Unionsstaates (am 28. Mai 2025 in Smolensk). Die Schlussfolgerungen des Ständigen Komitees zu den im Entwurf der Tagesordnung für die Sitzung der Hochrangigen Gruppe enthaltenen Themen wurden gebilligt“, informierte das Ständige Komitee.
Auf der Sitzung wurde beschlossen, die Stellungnahme des belarussischen Wirtschaftsministeriums zur Frage „Über den Stand der Arbeiten, um den Erzeugnissen belarussischer und russischer Hersteller den Status von Waren des Unionsstaates zu verleihen“ weiter auszuarbeiten sowie eine Schlichtungssitzung zur Frage „Über die Ausfuhr bestimmter Holzkategorien, die in der Republik Belarus dem Zollverfahren für die Ausfuhr unterliegen, mit Schifffahrtssiegeln“ abzuhalten.
Es wurde auch beschlossen, die Frage „Über den Ersatz von Software aus unfreundlichen Ländern in Unternehmen des öffentlichen Sektors der Wirtschaft und die Liste der Maßnahmen zur Gewährleistung der digitalen Souveränität des Unionsstaates im Industriebereich“ weiter zu untersuchen“, fügte das Ständige Komitee hinzu.
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